DE69917821T2

DE69917821T2 - Rückspiegelanordnung mit Fahrzeug- Informationsanzeige

Info

Publication number: DE69917821T2
Application number: DE69917821T
Authority: DE
Inventors: Jonathan E. Holland DeLine; Niall R. Holland Lynam
Original assignee: Donnelly Corp
Current assignee: Magna Donnelly Corp
Priority date: 1998-02-18
Filing date: 1999-02-18
Publication date: 2005-07-21
Anticipated expiration: 2019-02-19
Also published as: US20030095047A1; US6366213B2; US8779910B2; US7667579B2; EP0937601A2; US6483438B2; US20050007256A1; US6774810B2; US7012543B2; DE69917821D1; US20120050068A1; EP0937601A3; US20100117815A1; US8063753B2; US20010003439A1; EP0937601B1; US7898398B2; US20020075159A1; US20060176165A1; US6172613B1

Description

BEREICH DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft Rückspiegelbaugruppen und insbesondere eine Halterung für einen unabhängig verstellbaren Rückspiegel für die Verwendung in Fahrzeugen mit einem Display für Informationen wie z.B. den Status Beifahrerairbag aktiv/inaktiv, sowie Rückspiegel, die entweder mit solchen Halterungen oder anderen Halterungen nützlich sind und ebenfalls Fahrzeuginformationsanzeigen beinhalten.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Herkömmliche Pkws und Lkws geben gewöhnlich Informationen über den Betrieb des Fahrzeugs sowie Uhrzeit, Außentemperatur und andere elektronische Hilfsanzeigen in der Instrumententafel direkt vor dem Bediener des Fahrzeugs. Uhren, Radios, CD-Spieler und dergleichen befinden sich häufig in der Konsole neben dem Fahrer, so dass sie für die anderen Passagiere gut sichtbar und benutzbar sind. Der Blick auf eines oder mehrere der Displays oder Messgeräte in der Konsole verlangt, dass der Fahrer oder Beifahrer seine Augen von der Frontscheibe nach unten zur Konsole richtet. Diese Verschiebung oder Umlenkung der Blickrichtung von der Straße ins Fahrzeuginnere erfordert auch eine Neufokussierung der Augen des Betrachters auf das/die jeweilige Messgerät oder Anzeige. Eine solche Ablenkung kann zu Unfällen oder Verletzungen führen, insbesondere dann, wenn der Fahrer des Fahrzeugs während eines solchen Blickens mit einer Notfallsituation konfrontiert wird. Auch bemerkt ein Fahrer möglicherweise aufgrund der großen Anhäufung von Informationen, die durch die große Zahl von anderen Displays verursacht wird, die sich gewöhnlich in der Instrumententafel befinden, nicht die Beleuchtung einer kritischen Warnanzeige in Bezug auf die Sicherheit der Insassen oder den Betrieb des Fahrzeugs (wie z.B. die Inaktivität eines Beifahrerairbags), wenn sich das Display in der Instrumententafel befindet.
Pkw- und Lkw-Hersteller haben angesichts dieser Probleme mit dem Blick auf Informationsanzeigen Informationen in Anzeigekonsolen untergebracht, die in der Dachverkleidung des Fahrzeugs über der Frontscheibe montiert sind. Aber auch der Blick auf Informationen in solchen Konsolen erfordert eine Ablenkung der Blickrichtung des Betrachters von der Straße in Richtung auf das Fahrzeugdach. Eine solche Ablenkung ist noch ausgeprägter in Kfz-Designs mit vorverlegter Kabine, in der die Kopfposition des Fahrers des Fahrzeugs in Bezug auf die Grenzfläche zwischen Windschutzscheibe und Dachverkleidung nach vorne verschoben ist, so dass die Displays in den in der Dachverkleidung montierten Konsolen noch schlechter zu sehen sind.
Weitere Typen von Informationsanzeigen wurden direkt in der Innenrückspiegelbaugruppe des Fahrzeugs vorgesehen oder angebracht. Dazu gehören Anzeigen, die sich im Spiegelgehäuse, aber hinter dem Spiegelelement befinden und notwendigerweise in ihrer Größe begrenzt sind, damit sie den Sichtbereich des Spiegels selbst nicht einschränken. In anderen wurde ein Informationsdisplay in der Umrandung des Rückspiegelgehäuses montiert (wie z.B. in einer Einfassung, Lippe oder einem Augenbrauenteil), um Einschränkungen des Sichtfeldes des Spiegels zu vermeiden. Der erstere Displaytyp, der durch das Spiegelelement wirkt, muss in das reflektierende Element im Spiegelgehäuse integriert werden, der letztere Typ erfordert es, dass das Spiegelgehäuse speziell für die Aufnahme des Displays ausgelegt ist. Die Kombination aus Spiegel und Display ist in solchen Konstruktionen auch schwerer als bei konventionellen Spiegeln, was zu erhöhten Vibrationen oder Oszillationen und zu Bildern von herabgesetzter Qualität in der Spiegeloberfläche führt. Darüber hinaus wurden Fahrzeuginformationsanzeigemodule in Gehäusen vorgesehen, die lösbar an der Rückspiegelhalterungsstruktur angebracht sind (z.B. in Einheiten, die an einem Knopf an der Windschutzscheibe montiert sind), so dass ihre Anzeigen für Insassen des Fahrzeugs sichtbar sind.
Viele der oben beschriebenen Informationsdisplays, und insbesondere diejenigen, die im Innenrückspiegel des Fahrzeugs vorgesehen oder daran angebracht sind, sind vornehmlich dazu gedacht, dem Fahrer des Fahrzeugs Informationen zu geben. In bestimmten Situationen ist es jedoch wichtig, dem/den Beifahrer(n) im Fahrzeug, und insbesondere dem auf dem Vordersitz, Informationen zu geben. Ein Beispiel ist die Information über die Funktionsfähigkeit des PSIR-Systems (PSIR = Passenger Supplemental Inflatable Restraint = aufblasbares Insassenzusatzrückhaltesystem) oder Airbags auf der Beifahrerseite des Fahrzeugs. Neuere Straßenverkehrsvorschriften erlauben die Bedienung eines beifahrerseitigen Airbagsystems, so dass dieses abgeschaltet und deaktiviert werden kann, um Verletzungen zu vermeiden, wenn Kinder auf dem vorderen Beifahrersitz mitfahren. Es ist wichtig, dass die Person in diesem Beifahrersitz weiß, ob das Airbagsystem funktionsfähig ist oder nicht. Je nach der Größe des Beifahrers und seiner Sitzposition relativ zur Position der Innenrückspiegelbaugruppe sind jedoch Informationsanzeigen, die vornehmlich zum Ablesen durch den Fahrer des Fahrzeugs gedacht sind, für kleinere Beifahrer evtl. nur schwer zu sehen oder zu lesen, wenn deren Sitz ganz vorne eingestellt ist. Somit besteht Bedarf an Informationsanzeigen, die Informationen über den Zustand des beifahrerseitigen aufblasbaren Rückhaltesystems geben, die von Beifahrern auf dem Vordersitz leicht ablesbar sind.
Die WO 82/02448 offenbart eine Rückspiegelbaugruppe, die in einem Fahrzeug montiert werden kann. Die Rückspiegelbaugruppe hat eine Halterung zum Montieren der Rückspiegelbaugruppe an dem Fahrzeug, ein Rückspiegelelement und ein Gehäuse für das Spiegelelement, wobei das Gehäuse um die Halterung einstellbar ist. Die Rückspiegelbaugruppe hat ein Informationsdisplay.
Die vorliegende Erfindung stellt eine Kombination bereit, die gemäß Anspruch 1 gekennzeichnet ist.
Diese sowie weitere Aufgaben, Vorteile, Zwecke und Merkmale der Erfindung gehen aus einem Studium der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen besser hervor.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine vordere Perspektivansicht der Rückspiegelhalterung und der Informationsdisplaybaugruppe für Fahrzeuge der vorliegenden Erfindung, die eine Innenrückspiegelbaugruppe in Sichtposition an der Frontscheibe eines Fahrzeugs mit dem Informationsdisplay unterhalb des Rückspiegels zeigt;
2 ist eine vordere Perspektivansicht der Rückspiegelhalterung und der Informationsdisplaybaugruppe der vorliegenden Erfindung;
3 ist eine hintere Perspektivansicht der Baugruppe von 2;
4 ist eine Frontansicht der Baugruppe der 2 und 3;
5 ist eine Ansicht der rechten Seite der Baugruppe der 2-4;
6 ist eine Ansicht der linken Seite der Baugruppe der 2-4;
7 ist eine auseinander gezogene Perspektivansicht von der Oberseite der Baugruppe der 2-6;
8 ist eine auseinander gezogene Perspektivansicht von der Unterseite der Baugruppe der 2-6;
9 ist eine Seitenschnittansicht der einen Rückspiegel an einem an der Windschutzscheibe montierten Knopf tragenden Baugruppe der 2-8 entlang der Ebene IX-IX von 1;
9A ist eine Draufsicht auf einen bevorzugten, an der Windschutzscheibe montierten Knopf zum Montieren der erfindungsgemäßen Baugruppe an einem Fahrzeug;
9B ist eine Bodenendansicht des an der Windschutzscheibe montierten Knopfes von 9A;
10 ist eine auseinander gezogene Seitenansicht, die teilweise im Schnitt eine zweite Ausgestaltung der Rückspiegelhalterung und der Informationsdisplaybaugruppe für Fahrzeuge der vorliegenden Erfindung zeigt;
11 ist ein Seitenriss des Spiegelhalters der Baugruppe von 10;
12 ist ein Frontriss des Spiegelhalters der Baugruppe von 10;
13 ist ein Frontriss des Informationsdisplaygehäuses der Baugruppe von 10; und
14 ist eine Draufsicht auf das Informationsdisplaygehäuse der Baugruppe von 10;
15 ist ein Seitenriss, der teilweise im Schnitt eine dritte Ausgestaltung der Rückspiegelhalterung und Informationsdisplaybaugruppe für Fahrzeuge zeigt, die ebenfalls eine Rückspiegelbaugruppe mit verschiedenen elektrischen und/oder elektronischen Komponenten sowie ein Informationsdisplay darin aufweist;
16 ist eine schematische Draufsicht auf ein Fahrzeug, das eine Innenrückspiegelbaugruppe aufweist, die in einem Winkel zur Mittellinie des Fahrzeugs für die Betrachtung durch den Fahrer positioniert ist;
17 ist eine schematische Draufsicht auf eine Innenrückspiegelbaugruppe, die den typischen Einstellblickwinkelbereich für verschieden große Fahrzeugführer zeigt;
18 ist eine perspektivische Frontansicht einer Rückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die ein Informationsdisplay aufweist, das in Richtung auf das beifahrerseitige Ende der Baugruppe in einem Winkel zur Spiegelebene verläuft, sowie ein Informationsdisplay im Bereich des Rückspiegelelementes;
19 ist eine fragmentarische perspektivische Bodenansicht des Informationsdisplaybereiches der Rückspiegelbaugruppe von 18;
20 ist eine sektionale Daufsicht auf die Rückspiegelbaugruppe entlang der Ebene XX-XX von 18, die den Informationsdisplaybereich illustriert, der mehr in Richtung auf das beifahrerseitige Ende der Baugruppe zeigt;
20A ist eine fragmentarische sektionale Draufsicht auf die Rückspiegelbaugruppe entlang der Ebene XXA-XXA von 18, die den Informationsdisplaybereich illustriert;
20B ist eine sektionale Draufsicht auf eine Rückspiegelbaugruppe von 18, die jedoch den Informationsdisplaybereich zeigt, der in verschiedenen Winkeln in Richtung auf das beifahrerseitige Ende verläuft;
21 ist eine perspektivische Frontansicht einer weiteren Ausgestaltung der Rückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die einen Informationsdisplaybereich im Augenbrauenteil des Spiegelgehäuses aufweist;
22 ist eine fragmentarische Perspektivansicht einer weiteren Ausgestaltung der Rückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die ein Informationsdisplay in einer Endfläche der Spiegelbaugruppe aufweist;
23 ist eine fragmentarische perspektivische Frontansicht einer Rückspiegelbaugruppe, die eine weitere Ausgestaltung eines Informationsdisplays beinhaltet, das in Richtung auf das beifahrerseitige Ende der Baugruppe verläuft, aber in das Spiegelgehäuse eingelassen ist;
24 ist eine sektionale Draufsicht auf die Rückspiegelbaugruppe entlang der Ebene XXIV-XXIV von 23;
25 ist eine perspektivische Frontansicht einer weiteren Ausgestaltung der Rückspiegelbaugruppe, die ein Informationsdisplay im Bereich des Rückspiegelelementes aufweist;
26 ist eine fragmentarische sektionale Draufsicht auf die Rückspiegelbaugruppe entlang der Ebene XXVI-XXVI von 25;
27 ist eine perspektivische Frontansicht einer Rückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die noch eine weitere Ausgestaltung eines Informationsdisplays in einem Abschnitt des Spiegelgehäuses unterhalb des Rückspiegelelementes zusammen mit einem separaten Informationsdisplay im Bereich des Rückspiegelelementes aufweist;
28 ist eine perspektivische Frontansicht einer weiteren Ausgestaltung der Rückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die Informationsdisplaybereiche im Spiegelgehäuse unterhalb des Rückspiegelelementes und im Feld des Rückspiegelelementes aufweist; und
29 ist eine perspektivische Frontansicht noch einer weiteren Ausgestaltung der Rückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung mit einem Informationsdisplaybereich im Feld des Rückspiegelelementes unmittelbar oberhalb der unteren Umfangskante des Spiegelgehäuses.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSGESTALTUNGEN
Nunmehr mit ausführlicherer Bezugnahme auf die Zeichnungen, 1 illustriert eine erste Ausgestaltung 10 der einheitlichen Rückspiegelhalterungs- und Informationsdisplaybaugruppe für Fahrzeuge gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Baugruppe 10 ist so gestaltet, dass sie lösbar an der Frontscheibe W eines Fahrzeugs unterhalb des Dachverkleidungs-/Verdeckabschnittes an der Decke in einer Position zum Blicken auf einen an der Baugruppe 10 angebrachten Rückspiegel 12 befestigt oder damit verbunden ist. Der Rückspiegel 12 umfasst ein in einem Spiegelgehäuse 12b untergebrachtes Rückspiegelelement 12a. Wie in den 2-9 gezeigt, beinhaltet die Baugruppe 10 einen starren Spiegelhalter 14 vorzugsweise aus Zinkdruckguss und ein vorstehendes Spiegelhalterungs-Kugeldrehelement 16, das in einem Stück mit dem Spiegelhalter am Hals 18 am unteren Ende des Spiegelhalters ausgebildet ist. Der Rückspiegel 12 schwenkt um das Kugelelement 16. Ein Gehäuse 20, dessen Kontur vorzugsweise zu einem Abschnitt des Spiegelhalters 14 passt, ist vorzugsweise entfernbar am Spiegelhalter montiert und beinhaltet einen Informationsdisplaybereich 22 mit einem Anzeigeelement 24 zum Übermitteln von Informationen an den Bediener des Fahrzeugs sowie an andere Fahrzeuginsassen. Wie nachfolgend ausführlicher erläutert wird, beinhaltet das Gehäuse 20 auch einen elektrischen Schaltkomplex für den Betrieb des Displays 22, der eine elektrische Verdrahtung 26 und einen Verbinder 28 zum Anschließen des Informationsdisplays an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs beinhaltet, in dem die Baugruppe montiert ist. Darüber hinaus beinhaltet der elektrische Schaltkomplex elektrische Verdrahtung 30 mit einem Verbinder 32 für die Stromversorgung vom Fahrzeug zur Rückspiegelbaugruppe 12, die wie nachfolgend erläutert elektrisch betätigt werden kann. Die gesamte Baugruppe 10 ist für eine Montage an der Innenfläche der Frontscheibe W mit einem an der scheibemontierten Knopf B (9, 9A und 9B) gestaltet, der zuvor auf diese Fläche geklebt wurde.
Die vorliegende Erfindung ist mit einer Reihe verschiedener Innenrückspiegel anwendbar, wie z.B. manuell betätigte, prismatische Abblendspiegel wie die, die in 9 gezeigt und im US-Patent Nr. 4,948,242 beschrieben sind, sowie elektrisch betätigte Kompassspiegel wie die, die im US-Patent Nr. 5,253,109 beschrieben sind, oder elektrisch betätigte Innenrückspiegel mit einer Karten-/Leselampe wie die, die in den US-Patenten Nr. 4,646,210; 4,733,336; 4,807,096; 5,178,448; 5,669,698; 5,671,996 und der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/918,772, eingereicht am 25. August 1997 von DeLine et al., beschrieben sind, deren Offenbarung hiermit durch Bezugnahme eingeschlossen ist; elektrisch betätigte, automatisch abblendende Spiegel wie die, die in den US-Patenten Nr. 4,793,690; 4,799,768; 4,886,960 und 5,193,029 beschrieben sind; und elektrisch betätigte Speicherinnenrückspiegel. Die Offenbarungen der einzelnen oben aufgeführten US-Patente und Patentanmeldungen sind hierin durch Bezugnahme eingeschlossen. Die Erfindung ist besonders dann vorteilhaft, wenn sie in Verbindung mit elektrisch betätigten Innenrückspiegeln verwendet wird, in die Merkmale wie Kartenleselampen, automatische Abblendschaltungen usw. integriert sind, da solche Merkmale zwangsläufig den im Spiegelgehäusehohlraum zur Verfügung stehenden Raum begrenzen. So ist die vorliegende Erfindung beispielsweise in Verbindung mit Elektrochrom-Rückspiegelbaugruppen wie automatisch abblendenden Rückspiegeln mit einem Elektrochromspiegelelement des Elektrochemichromtyps als variables, lichtdurchlässiges Element nützlich. Geeignete Elektrochromelemente sind in den US-Patenten Nr. 5,151,816; 5,142,407; 5,140,455 und in der US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/824,501, eingereicht am 27. März 1997 von Varaprasad et al. beschrieben, deren Offenbarungen alle hierin durch Bezugnahme eingeschlossen sind. Jede dieser elektrisch betätigten Spiegelbaugruppen ist auf praktische Weise mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs verbunden, in der die vorliegende Erfindung über die elektrische Verdrahtung 26, 30 und Verbinder 28, 32 wie oben erwähnt und nachfolgend ausführlicher beschrieben montiert ist.
Wie in 1 gezeigt, ist der Bediener des Fahrzeugs so positioniert, dass er durch die Windschutzscheibe W nach außen sehen kann, und so, dass er von hinter dem Fahrzeug im Spiegelelement der Spiegelbaugruppe 12 reflektierte Bilder sehen kann. Unterhalb der Windschutzscheibe und der Position der Baugruppe 10 und des Spiegels 12 wie in 1 gezeigt befindet sich eine Instrumententafel mit einer Reihe verschiedener konventioneller Instrumente und Displays wie Geschwindigkeitsmesser, Drehzahlmesser, Spannungsanzeiger, Kraftstoffstandsanzeige und Öldruckmesser sowie andere Instrumente wie Uhr, Radio, Kassetten/CD-Spieler; Heizung und Klimaanlagencontrols und dergleichen, die auch von anderen Insassen des Fahrzeugs bedient werden können. Die Positionierung des Informationsdisplays 22 über der Blickposition der Spiegelbaugruppe 12 gewährleistet ständig unbehinderte Sicht für den Bediener des Fahrzeugs unterhalb der Spiegelbaugruppe und über der Instrumententafel.
Wie in den 2-9 gezeigt, beinhaltet der Spiegelhalter 14 der Baugruppe 10 einen gekrümmten, konturierten Körper 40 mit einem dünnen, aber breiten oberen Bereich 42, der sich zu einem schmäleren unteren Bereich 44 verjüngt. Der obere Bereich 42 verläuft in einem Winkel zum unteren Bereich 44, vorzugsweise in einem Winkel zwischen etwa 60° und 120°, stärker bevorzugt in einem Winkel zwischen etwa 70° und 100°, am meisten bevorzugt zwischen etwa 85° und 95°, wie für die Baugruppe 10 gezeigt. Bei einer Montage wie in 9 gezeigt verläuft der obere Bereich 42 allgemein parallel zur Windschutzscheibe W, während der untere Bereich 44 nach unten weg von der Windschutzscheibeninnenfläche zu einer Position verläuft, die zum Halten der Rückspiegelbaugruppe 12 mit dem Kugeldrehelement 16 geeignet ist. In einer solchen Position ist der Schwerpunkt des Rückspiegels im Wesentlichen direkt unterhalb des Rückspiegelknopfes B, was Vibrationsstabilität verleiht. Der obere Teil 42 hat eine Oberseite 46 mit einem Montagebereich 48 zum Aufnehmen einer Federklammer 50 und zum Bilden einer Montagebaugruppe 150, um die gesamte Baugruppe an dem an der Windschutzscheibe montierten Knopf B zu halten, wie nachfolgend ausführlicher erläutert wird. Die Oberseite 46 ist gekrümmt und geht in eine Rückseite 52 gegenüber der Fläche über, von der aus sich das Kugelelement 16 erstreckt. Das Ende des oberen Bereiches 42 wird von einem allgemein U-förmigen peripheren Rand 54 mit gekrümmten Endrändern 56, 58 daran definiert. Die Endränder 56, 58 krümmen sich und gehen in einwärts konvergierende Seitenränder 60, 62 über, die nach unten verlaufen und an einem erhabenen Spiegelhalterungsbereich 64 am unteren Ende 44 enden und von dem aus sich das Kugelelement 16 erstreckt. Innerhalb der Ränder 54, 56, 58, 60, 62 befindet sich ein hohler, ausgesparter Innenraum 66 zur Aufnahme eines Teils der elektrischen Verdrahtung 26, 30, die einen Kabelbaum 140 (7-9) bildet, wie nachfolgend ausführlicher erläutert wird. Neben den Endrändern 56, 58 sind Positionsgabeflansche 68, 70 beabstandet, die in einen Anzeigeteil 82 des entfernbaren Gehäuses 20 passen und diesen positionieren, wie nachfolgend erörtert wird. Die Flansche 68, 70 haben gekrümmte Außenflächen, die so gestaltet sind, dass sie den gekrümmten Innenflächen der Endwände 88, 90 des Gehäuses 20 entsprechen. Außerdem hat der Flansch 70 eine ausgesparte Endfläche 72, die in eine Umgebungslichtlinse 116 eingreift und sie festhält, die in dem Gehäuse 20 montiert ist, wie nachfolgend erläutert wird. Eine kreisförmige Bohrung 74 in der Mitte des Körpers 40 an der Innenseite des oberen Teils 42 (8) nimmt eine Befestigungsschraube 76 zum Befestigen des Gehäuses 20 am Spiegelhalter auf.
Wie in den 2-9 ebenfalls zu sehen ist, beinhaltet das Gehäuse 20 einen konfigurierten Körper 80 mit einem breiten, lateral länglichen Anzeigeabschnitt 82, der zur Form der Endränder 54, 56, 58 des Spiegelhalters 14 passt, und einen gekrümmten, abwärts verlaufenden Mantel 84. Anzeigeteil 82 und Mantel 84 sind vorzugsweise einstückig aus einer Mischung aus Polycarbonat und Acetalbutylstyrol (PC/ABS) oder Polypropylen, Polystyrol oder einem anderen im schmelzflüssigen Zustand verarbeitungsfähigen Polymer geformt. Der Anzeigeteil 82 beinhaltet eine obere Wand 86, gekrümmte Endwände 88, 90 und eine Bodenwand 92, von der sich die Frontwand 94 des Mantels 84 kontinuierlich erstreckt. Die Wände 86, 88, 90, 92 definieren einen länglichen Innenraum 96 (7 und 8), der von beabstandeten Innenwänden 98, 100, die lotrecht zwischen der oberen Wand 86 und der unteren Wand 92 verlaufen, in kleinere Räume oder Segmente unterteilt sind. Nach außen und nach unten entlang der einwärts konvergierenden Ränder der Frontwand 94 verlaufen periphere Seitenwände 102, 104, die einen konischen hohlen Innenraum 106 an der Innenfläche des Mantels 84 definieren. Die Frontwand 94 beinhaltet eine darin zentrierte Aussparung 108, durch die eine Schraubenaufnahmebohrung 110 verläuft. Am unteren Ende der Aussparung 108 an der Innenfläche der Frontwand 94 befindet sich eine aufrecht stehende, längliche Wand 112, die einen Entlastungsflansch bildet, in den die elektrische Verdrahtung des Kabelbaums 140 gesteckt wird, wenn das Gehäuse 20 am Spiegelhalter 14 montiert wird. Am hinteren Rand der linken Endwand 88 des Anzeigeteils 82 des Gehäuses 20 befindet sich eine halbrunde, längliche Aussparung 114, die so gestaltet ist, dass sie eine transparente, allgemein kreisförmige Linse 116 darin aufnimmt, um ein Umgebungslicht von dem Bereich neben der Baugruppe 10 auf einen Fotosensor 148 zu richten, der an der elektrischen Schaltung 142 montiert ist, die Bestandteil des Kabelbaums 140 bildet, wie nachfolgend erörtert wird. Die Linse 116 beinhaltet eine Serie von Segmenten oder Flanschen 118 am inneren Ende, so dass die Linse in der Aussparung 114 eingerastet und darin gehalten werden kann. Eine halbrunde Aussparung 120 ist im hinteren Rand der oberen Wand 86 ausgebildet, durch die die/das elektrische Leitung/Kabel 26 des Kabelbaums 140 für den Anschluss an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs verläuft, in der die Baugruppe 10 montiert wird. Ebenso ist eine halbrunde Aussparung 122 im unteren Rand der Frontwand 94 des Mantels 84 ausgebildet, durch die die Leitung/das Kabel 30 vom Kabelbaum 140 nach vorne zum Positionieren des Verbinders 32 neben der Rückseite der Rückspiegelbaugruppe 12 für den Anschluss daran verläuft.
Auf der Vorderseite des Anzeigeteils 82 des Gehäuses 20 befindet sich ein Displayelement 130. Das Displayelement 130 ist vorzugsweise allgemein planar und besteht aus einer Polycarbonatplatte und wird vorzugsweise beim Spritzformen des Gehäuses 20 in diesem mit Insert-Technik eingeformt. Alternativ kann das Element 130 separat ausgebildet werden und Zungen 132 an beiden Enden aufweisen, die so gestaltet sind, dass sie in Aussparungen oder Bohrungen passen, die an den Innenseiten der Enden 88, 90 des Gehäuses 20 für die Montage nach dem Formen des Gehäuses 20 ausgebildet sind. In jedem Fall liegt das Element 130 an den koplanaren Rändern von Innenwänden 98, 100 an, die vom Umfangsrand des Anzeigeteils 82 einwärts ausgespart sind (8 und 9).
Vor dem Montieren des Displayelementes 130 im Gehäuse 20 auf die oben beschriebene Weise können verschiedene Anzeigen, umfassend alphanumerische Zeichen oder Wort-, Symbol- oder Icon-Zeichen, auf der Vorder- oder Rückseite des Elementes wie in den 2 und 4 gezeigt gedruckt oder geformt werden. Solche Wörter, Zahlen, Texte, Symbole, Anzeiger, Icons oder sonstigen Anzeigen können unterschiedlich lichtdurchlässige und/oder spektral absorbierende Regionen auf dem Element 130 sein. Die vordere freiliegende Fläche des Displayelementes 130 ist vorzugsweise unbedruckt, leer oder „dead fronted" und kann lichtundurchlässig oder schwarz gefärbt sein und eine gewünschte Struktur darauf haben. Die Rückseite des Elementes 130 beinhaltet vorzugsweise verschiedene Wörter, Symbole, Icons oder andere Anzeigen, die so gestaltet sind, dass sie in nichtopaken Regionen des Elementes 130 durch die Frontseite sichtbar sind, wenn sie durch Lichtquellen 144 auf der Schaltung 142 beleuchtet werden, die wie nachfolgend beschrieben im Kabelbaum 140 enthalten ist. Demgemäß sind solche Anzeigen bei Beleuchtung sowohl für den Bediener des Fahrzeugs als auch für Beifahrer und andere Insassen im Fahrzeug an der Position oberhalb des Rückspiegels wie in 1 gezeigt sichtbar.
Das Display auf dem Element 130 kann ein Mehrpixel-Display, ein scrollendes Display, ein umkonfigurierbares Display oder verschiedene anzeigerbildende Arten eines Leuchtdisplays umfassen, die mit einer oder mehreren Lichtquellen des nachfolgend beschriebenen Typs ausgebildet sind. Alternativ könnten Anzeigen auf einen kontrastierenden Hintergrund auf der äußeren Frontseite des Displayelementes 130 aufgedruckt sein, so dass sie ohne Hintergrundbeleuchtung oder sonstige Beleuchtung sichtbar sind und somit ein passives Display umfassen. Alternativ könnte das Displayelement 130 transparent sein.
Wie in den 2 und 4 gezeigt, bezieht sich das bevorzugte Anzeigendisplay für die Baugruppe 10 auf den Betrieb und die Aktivierung von Insassenzusatzrückhaltesystemen, Airbags genannt, besonders auf der Beifahrerseite. Neuere Änderungen der gesetzlichen Vorschriften ermöglichen die Deaktivierung von beifahrerseitigen Airbags durch den Fahrzeugbesitzer unter bestimmten Umständen. Dieses Display zeigt den Fahrzeuginsassen an, ob der beifahrerseitige Airbag aktiviert (eingeschaltet) oder deaktiviert/gesperrt (aus) ist. Ein solches Informationsdisplay dient als Indikator und zeigt dem Fahrer und dem Beifahrer auf dem äußeren Vordersitz an, ob das beifahrerseitige aufblasbare Rückhaltesystem (Frontairbag und, in einigen Fällen, Front- und Seitenairbags), PSIR genannt, aktiviert oder deaktiviert ist. Das Informationsdisplay dient als Statusindikator, um den Fahrer und den Beifahrer auf dem äußeren Vordersitz über den Zustand des PSIR (aktiviert oder deaktiviert) zu informieren. Der Indikator empfängt den PSIR-Zustand von einem automatischen Insassensensor und zeigt den PSIR-Zustand mit Hilfe von Leuchtdioden, Anzeigern oder dergleichen an. Der Statusindikator kann Bestandteil des aufblasbaren Zusatzrückhaltesubsystems (SIR) des Fahrzeugs sein. Das Informationsdisplay 22 kann auch andere Anzeigen und Funktionen über den Fahrzeugbetrieb aufweisen, wie z.B. Motorkühlmitteltemperatur, Öldruck, Kraftstofffüllstand, Batteriezustand oder -spannung, Betrieb eines Zellulartelefons, Empfang einer Email-Nachricht, Kompassanzeige, Uhrzeit oder dergleichen.
Wenn Gehäuse 20 und Spiegelhalter 14 zusammengebaut sind, dann befinden sich darin und dazwischen ein Kabelbaum 140 mit elektrischen Leitungen/Kabeln 26, 30 und Verbindern 28, 32 wie oben erwähnt, sowie eine Leiterplatte 142, die einen elektronischen/elektrischen Schaltkomplex zum Betreiben des Informationsdisplays 22 und/oder anderer Funktionen in der gehaltenen Rückspiegelbaugruppe oder im Fahrzeug enthält. Die Leiterplatte 142 ist so gestaltet, dass sie an den hinteren Rändern der Innenwände 98, 100 mit vorstehenden Zungen 99, 101 montiert werden kann, die in Öffnungen 146 in der Leiterplatte 142 aufgenommen werden. Die Zungen 99, 101 können dann heißvernietet oder umgebogen werden, um die Leiterplatte vibrationsfrei festzuhalten. Die Leiterplatte 142 beinhaltet vorzugsweise eine Reihe von Leuchtelementen oder Lichtquellen 144, die an beabstandeten Stellen auf ihrer Vorderseite montiert sind. Leuchtquellen 144 sind vorzugsweise Leuchtdioden (LEDs), die so gestaltet sind, dass sie das Displayelement 130 beleuchten, wenn sich die Leiterplatte 142 an den hinteren Rändern von Innenwänden 98, 100 befindet. Eine bevorzugte Leuchtdiode ist eine NICHIA-Weißlicht-Leuchtdiode, die von Nichia Chemical Industries aus Tokyo Japan unter den Modellnummern NSPW 300AS, NSPW 500S, NSPW 310AS, NSPW 315AS, NSPW 510S, NSPW 515S und NSPW WF50S erhältlich ist und ein nichtglühendes Low-Level-Weißlicht zum Beleuchten der Anzeigen auf dem Displayelement 130 erzeugt. Solche Weißlicht-Leuchtdioden emittieren vorzugsweise farbiges Licht, gemessen z.B. mit einem ICI Chromaticity Diagram mit einer x-Farbkoordinate im Bereich von etwa 0,2 bis etwa 0,4 und einer y-Farbkoordinate im Bereich von etwa 0,25 bis etwa 0,425, bevorzugter einer x-Farbkoordinate im Bereich von etwa 0,25 bis etwa 0,35 und einer y-Farbkoordinate im Bereich von etwa 0,25 bis etwa 0,4, am meisten bevorzugt einer x-Farbkoordinate von etwa 0,3 ± 0,06 und einer y-Farbkoordinate von etwa 0,32 ± 0,08. Es können aber auch andere Leuchtdioden verwendet werden, die Licht mit anderen Farben als weiß erzeugen, wie z.B. bernsteinfarben oder rot. Leuchtdiodenquellen 144a und 144b werden vorzugsweise so geschaltet, dass sie während des Betriebs des Fahrzeugs immer leuchten, um die Worte „Passenger Air Bag" (Beifahrerairbag) ständig zu beleuchten. Die beiden übrigen LEDs 144c, 144d sind jeweils auf die Worte „off" (aus) und „on" (ein) ausgerichtet und beleuchten diese Wörter individuell. Die LED 144c oder 144d wird selektiv betrieben, um den Status des Airbags zu beleuchten, entweder aus (deaktiviert) oder ein (aktiviert). Innenwände 98, 100 sind vom Mittelpunkt im hohlen Innern 96 des Anzeigeteils 82 des Gehäuses 20 versetzt beabstandet, um Licht von den LEDs 144c und 144d jeweils auf diese Wörter an einem Ende des Displayelementes zu richten.
Alternativ können andere Leuchtelemente zum Anzeigen von Informationen (einschließlich alphanumerischer Informationen) verwendet werden, wie z.B. Glühanzeigen, Vakuumfluoreszenz-Displays, Elektrolumineszenz-Displays, Leuchtdioden-Displays oder Kathodenstrahlenröhren-Displays. Die in der vorliegenden Erfindung nützlichen verschiedenen Anzeigen können auch umkonfigurierbar sein, so dass bestimmte kritische alphanumerische oder symbolische Informationen, Icons oder andere Anzeigen normale Primärinformationen für eine gewählte Zeitperiode ausschalten oder ersetzen, wie z.B. für eine Verkehrswarnung, zur Erkennung der Anwesenheit eines toten Winkels am Fahrzeug, einer Änderung oder eines Mangels im Motorbetrieb, einer Kompassänderung, eines eingehenden Zellulartelefonanrufs oder dergleichen.
Ein weiteres Display, das anstelle der gedruckten oder geformten Anzeige auf dem Element 130 oder neben dem Element 130 nützlich ist, falls das Element transparent ist, ist eine passive oder nichtleuchtende Flüssigkristallanzeige, die ebenfalls durch Leuchtquellen wie die oben beschriebenen LEDs 144 beleuchtet werden kann.
Die Leiterplatte 142 beinhaltet über die normalen elektrischen Schaltungskomponenten wie Widerstände und Kondensatoren hinaus einen Fotosensor 148, der parallel zur Leiterplatte 142 und quer zu den Achsen der LEDs 144 verläuft. Wenn die Leiterplatte 142 im Anzeigeteil 82 des Gehäuses 20 an den Innenwänden 98, 100 wie oben beschrieben montiert ist, dann ist der Fotosensor 148 axial auf die zylindrische Linse 116 ausgerichtet, so dass Umgebungslicht neben der Baugruppe 10 auf den Fotosensor 148 gerichtet und fokussiert wird. Der Fotosensor 148, der vorzugsweise eine Cadmiumsulfid-Fotozelle der Serie VT 900 ist, die von EG & G Vactec aus St. Louis in Missouri erhältlich ist, in Verbindung mit dem übrigen Schaltkomplex auf der Leiterplatte 142, hat die Aufgabe, die Intensität des von den Lichtquellen 144 emittierten Lichtes in Bezug auf das Umgebungslicht um die Baugruppe 10 zu regeln. Alternativ könnte auch ein Fototransistor L-32P3, von King Bright Ltd aus City of Industry in Kalifornien erhältlich, als Fotosensor 148 zum Einsatz kommen. Somit erfasst der Fotosensor 148 einen hohen Umgebungslichtpegel, und der Schaltkomplex erhöht den elektrischen Strom zu den LEDs 144, so dass das beleuchtete Display heller und somit bei solchen Perioden mit hohem Lichtpegel leichter sichtbar ist. Bei Nacht oder zu anderen Zeiten mit niedrigem Umgebungslichtpegel wird die Menge an zu den LEDs 144 gespeistem Strom reduziert, um die Beleuchtung des Displays 22 an die Umgebungsbedingungen anzupassen, während die Sichtbarkeit der angezeigten Informationen erhalten bleibt. Alternativ braucht der Fotosensor 148 nicht vorhanden zu sein, und die Intensität oder Helligkeit des Informationsdisplays 22 kann in Kombination mit der Beleuchtungsintensität für die Instrumente auf der Instrumententafel in dem Fahrzeug betrieben oder von der Schalt- und Abblendschaltung oder dem Rheostat für solche Instrumente abgenommen werden. Ebenso kann ein Fotosensor, sollte die Verwendung eines solchen gewünscht werden, an einem anderen Teil des Fahrzeugs wie z.B. an einem von der Baugruppe 10 getragenen elektrooptischen Rückspiegel mit den Leuchtquellen 144 durch eine geeignete Schaltung verbunden werden, um deren Intensität in Bezug auf den Umgebungslichtpegel zu regeln. Ein solcher entfernt befindlicher Fotosensor könnte sich auch in einem anderen Bereich des Fahrzeugs für ein System wie beispielsweise eine Zwielicht-Scheinwerferüberwachungsschaltung befinden, die die Scheinwerfer des Fahrzeugs in der Morgen-/Abenddämmerung automatisch ein-/ausschaltet.
Darüber hinaus kann der Schaltkomplex auf der Leiterplatte 142 auch Komponenten gemeinsam nutzen und einen Schaltkomplex für die elektrischen Komponenten in dem von der Baugruppe 10 gehaltenen elektrisch betriebenen Spiegel bereitstellen, damit ein solcher Schaltkomplex nicht in der Rückspiegelbaugruppe selbst montiert zu werden braucht. Dies trägt dazu bei, Vibrationen eines solchen beleuchteten Spiegels zu reduzieren, und dass darauf klarere Bilder sichtbar sind.
Das Ein-/Ausschaltsignal für den beifahrerseitigen Airbag kann von verschiedenen Typen von Sitzbesetzungsdetektoren wie z.B. durch Videoüberwachung des Beifahrersitzes abgeleitet werden, wie z.B. in der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer PCT/US94/01954, eingereicht am 25. Februar 1994, offenbart ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist, oder durch Ultraschall- oder Sonarerfassung, Infraroterfassung, Pyrodetektion, Gewichtsdetektion oder dergleichen. Alternativ kann das Aktivieren/Anzeigen der Funktion des beifahrerseitigen Airbags manuell gesteuert werden, z.B. durch einen vom Benutzer betätigten Schalter, der mit dem Zündschlüssel des Fahrzeugs betätigt wird, in dem die Baugruppe 10 montiert ist, wie in der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/799,734, eingereicht am 12. Februar 1997, beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Bei Bedarf kann, wie in den 2, 3, 5 und 8 gezeigt, ein Schalter 149, der nur über den Zündschlüssel betätigt werden kann, der in den Zündschalter des Fahrzeugs passt, in dem die Baugruppe 10 montiert ist, in einem Gehäuse 20 wie beispielsweise in der Endwand 90 oder an einem anderen Ort an der Baugruppe montiert werden. Ein solcher Schalter 149 wird durch die Leiterplatte 142 oder den Kabelbaum 140 mit dem beifahrerseitigen Airbag verbunden und bietet ebenso eine manuelle Steuerung des Betriebs dieses Airbags durch den Besitzer oder Benutzer des Fahrzeugs. Alternativ kann der Schalter 149 mit einem anderen Mittel als dem Zündschlüssel des Fahrzeugs vom Benutzer bedient werden.
Zusätzlich zum Funktionszustand des beifahrerseitigen Airbags können auch andere Fahrzeugfunktionen oder -informationen auf dem Informationsdisplay 22 wie oben erwähnt angezeigt werden, wie z.B. Motorkühlmitteltemperatur, Öldruck, Kompassrichtung, Reifendruck, Kraftstofffüllstand, Spannung, Uhrzeit, Außentemperatur oder dergleichen. Solche Informationen können gleichzeitig mit der Information über den beifahrerseitigen Airbag angezeigt werden, z.B. durch einen geeigneten Schalter, oder sie können unterbrochen angezeigt und/oder außer Kraft gesetzt werden, um den Bediener des Fahrzeugs beim Anlassen des Motors zu warnen. Darüber hinaus können Selbstankündigungsdisplays in das Informationsdisplay 22 eingebaut werden, die bemerkbar werden, wenn der Zündschalter für das Fahrzeug in die Position „Zubehör ein" gedreht wird. Solche Selbstankündigungsdisplays können Strobesignale oder intermittierend arbeitende Lichtquellen und/oder Leuchtanzeigeelemente oder akustische Signale beinhalten, die für eine Zeitperiode zwischen etwa zwei Sekunden bis zu einer Minute oder länger ertönen, wonach das Display wieder in seinen normalen Beleuchtungszustand zurückkehrt.
Darüber hinaus kann das Gehäuse 20 mit einer Abdeckplatte anstelle des Displayelementes 130 ausgebildet werden, um die/das elektrische Leitung/Kabel von einem Kabelbaum zu verbergen und positionieren, um eine elektrische Verbindung zwischen der elektrischen Anlage des Fahrzeugs und einem elektrisch betätigten, am Spiegelhalterungskugelelement 16 montierten Rückspiegel bereitzustellen. In einem solchen Fall hat das Gehäuse 20 nur eine Leitungsabdeckfunktion.
Wie am besten in den 3 sowie 5-7 zu sehen ist, ist die Baugruppe 10 mit Hilfe eines elastischen Abziehmontagesystems 150 durch Abziehen von der an der Windschutzscheibe montierten Halterung oder dem Knopf B im Montagebereich 48 lösbar montiert. Die Montagebaugruppe 150 ist vorzugsweise von dem Typ, der in der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/781,408, eingereicht am 10. Januar 1997, offenbart ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Die Montagebaugruppe 150 beinhaltet eine Umfangswand 152, die einen rechteckigen Rastenaufnahmebereich 154 umgibt, eine mittlere Knopfhalterung 156 und beabstandete laterale Knopfhalterungen 158a, 158b. Eine elastische Federklammer 50 aus einem Federmetall wird im Rastenaufnahmebereich 154 aufgenommen und mit Halteflanschen 160 darin befestigt, die unter einem Ansatz an der Innenseite der Wand 152 befestigt sind. In einem mittleren Loch 162 sitzt in Presspassung die Knopfhalterung 156, während aufrecht stehende, elastische Flansche 164 und ein elastischer Endflansch 166 nach außen verlaufen und wie in 9 gezeigt in den an der Windschutzscheibe montierten Knopf B eingreifen.
Wie in den 9, 9A und 9B gezeigt, ist der an der Windschutzscheibe montierte Knopf B von dem Typ, der einen Umfangsrand 170 mit nach innen konvergierenden oder abgewinkelten Seitenrändern 172, 174 beinhaltet, die von der in die Knopfhalterungen 156, 158 eingreifenden äußersten Montagefläche 176 zur kleineren, in die innere Windschutzscheibenfläche eingreifenden Befestigungsfläche 178 hin konisch zulaufen, und einen gekrümmten Rand 180, der von einem Seitenrand zum anderen Seitenrand und entlang des gekrümmten oberen Endes 182 verläuft. Der gekrümmte Rand 180 ist über sein gesamtes Ausmaß nach innen abgewinkelt, wie auch die Seitenränder. Die Seitenränder 172, 174 laufen auf ihrem Weg in Richtung auf das obere Ende 182 aufeinander zu und verleihen dem Knopf B eine insgesamt doppelt konische Form. Darüber hinaus hat der Knopf B eine Aussparung 184 in seiner unteren Endfläche 186, die von einer Befestigungsfläche 178 beabstandet ist, um den elastischen Endflansch 166 aufzunehmen. Wenn die Federklammer 50 am Montagebereich 48 montiert ist, damit die Montagebaugruppe 150 in der obigen Weise entsteht, dann greifen die elastischen Flansche 164 und der elastische Endflansch 166 an beabstandeten Stellen in den Rand 180 und die Aussparung 184 des Windschutzscheibenknopfes B ein, zentrieren den Knopf dazwischen und halten ihn an den Knopfhalterungen 156, 158 fest. Wenn jedoch die Baugruppe 10 eine Aufprallkraft erfährt, dann biegen sich die Flansche 164 und der Endflansch 166, so dass sich die Baugruppe von dem Knopf löst, um Verletzungen zu verhüten.
Somit sollte die Montage des Gehäuses 20 am Spiegelhalter 14 jetzt verständlich sein. Der Spiegelhalter 14 kann mit einer manuell oder elektrisch betätigten Rückspiegelbaugruppe 12 wie oben beschrieben und einer Federklammer 50 versehen werden, die wie in 9 gezeigt im Montagebereich 48 aufgenommen wird. Ebenso kann das Gehäuse 20 mit einem Kabelbaum 140 versehen werden, so dass die Leiterplatte 142 im hinteren Teil der Öffnung auf den Anzeigeteil 82 mit Zungen 99, 100 ausgerichtet wird, die in den Öffnungen 146 montiert und umgebogen sind, um die Leiterplatte festzuhalten. In dieser Position ist der Fotosensor 148 auf die zuvor im Loch 114 des Gehäuses 20 positionierte Linse 116 ausgerichtet. Die LEDs 144a, 144b sind zwischen der Innenwand 100 und der Endwand 90 ausgerichtet, die LED 144c ist zwischen den Innenwänden 98, 100 und die LED 144d zwischen der Endwand 88 und der Innenwand 98 ausgerichtet. Die elektrische Leitung 26 befindet sich in der Aussparung 120. Die elektrische Leitung 30 ist auf der einen oder der anderen Seite der Aussparung 108 im Raum 106 positioniert und verläuft durch die Aussparung 122 am unteren Ende des Mantels 84 nach außen. Danach wird das Gehäuse 22 so auf den Spiegelhalter 14 ausgerichtet, dass sich die Positionsgabeflansche 68, 72 neben den Innenseiten von Endwänden 88, 90 befinden und die Oberfläche 72 mit der Seite der Linse 116 fluchtet. Gehäuse und Spiegelhalter werden dann so aufeinander zu bewegt, dass die Ränder 102, 104 an den Rändern 60, 62 aufgenommen werden, und eine Gewindeschraube 176 oder ein anderes Befestigungsmittel wird durch das Loch 110 in das Loch 74 im Spiegelhalter gesteckt, um das Gehäuse zu befestigen und eine einheitliche Halterungsbaugruppe mit dem Spiegelhalter zu bilden. Die Ränder von Gehäuse und Spiegelhalter passen zusammen und sind bündig miteinander. Nach der Montage stehen die elektrische Leitung 30 und der Verbinder 32 in Richtung auf die Rückspiegelbaugruppe für einen Anschluss daran vom unteren Ende der Baugruppe 10 vor, und die elektrische Leitung 26 und der Verbinder 28 stehen von der Oberseite der Baugruppe für den Anschluss an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs am Dachverkleidungs-/Verdeckbereich des Fahrzeugs über der Windschutzscheibe vor. Die Baugruppe kann dann auf den zuvor positionierten Windschutzscheibenknopf B gesteckt werden, so dass sie daran in einer Position befestigt ist, in der sie für den Bediener des Fahrzeugs in der Weise sichtbar ist, die in der mitanhängigen US-Anmeldung mit der Seriennummer 08/781,408 beschrieben ist, und der Verbinder 28 kann mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs verbunden werden, damit das Informationsdisplay 22 und die elektrisch betätigte Spiegelbaugruppe 12 mit Strom versorgt werden. In dieser Position werden der untere Bereich 64 und ein erheblicher Teil des Restes der Baugruppe 10 vor der Sicht des Fahrers des Fahrzeugs und wenigstens einiger der Fahrzeuginsassen durch den Rückspiegel 12 wie in den 1 und 9 gezeigt verborgen.
Die Rückspiegelbaugruppe 12 ist unabhängig von der Position des Spiegelhalters 14 und des Gehäuses 20 verstellbar, wenn die Baugruppe 10 an dem an der Windschutzscheibe montierten Knopf B montiert ist. Der Rückspiegel 12 beinhaltet eine allgemein sphärische Fassung, in der das Kugelelement 16 so aufgenommen wird, dass die Baugruppe 12 auf universelle Weise drehbar ist, während sich die Leitung 30 biegt, um eine solche Bewegung zuzulassen. Somit kann die Rückspiegelbaugruppe an die individuellen Bedürfnisse der verschiedenen Bediener/Fahrer des Fahrzeugs angepasst werden, während das Displayelement 130 unabhängig, und vorzugsweise fest, unmittelbar neben, und vorzugsweise über, der Rückspiegelbaugruppe positioniert bleibt, so dass sie für alle diese Personen sichtbar ist. Alternativ könnte das Kugeldrehelement 16 ein Doppelkugeldrehelement oder eine Fassung zum Anbringen einer Kanalhalterung und einer zugehörigen Tragvorrichtung für eine Rückspiegelbaugruppe sein, wie sie in den gemeinschaftlich übertragenen US-Patenten Nr. 5,100,095 und 4,930,742 gezeigt und beschrieben ist, deren Offenbarungen hierin durch Bezugnahme eingeschlossen sind. Es liegt im Umfang der vorliegenden Erfindung, Spiegelhalter und Informationsdisplay so zu konfigurieren, dass sich das Displayelement unmittelbar neben dem unteren, dem seitlichen oder anderen Teilen des Rückspiegels befindet, während das Display für die Insassen des Fahrzeugs sichtbar bleibt. Im Falle eines Unfalls kann sich bei einem Stoß entweder gegen die Rückspiegelbaugruppe 12 oder einen Teil der Baugruppe 10 die gesamte Baugruppe und die getragene Rückspiegelbaugruppe von dem an der Windschutzscheibe montierten Knopf B mittels der Montagebaugruppe 150 wie oben beschrieben lösen und abtrennen.
Die 10-14 zeigen eine zweite Ausgestaltung 200 der Rückspiegelhalterung und der Informationsdisplaybaugruppe für Fahrzeuge. Die Baugruppe 200 ist der Baugruppe 10 ähnlich und so gestaltet, dass sie eine Rückspiegelbaugruppe für eine unabhängige Einstellung mittels eines starren Spiegelhalters 202 mit einem darauf verlaufenden sphärischen Kugelelement 204 für die Aufnahme einer Rückspiegelbaugruppe trägt. Ein Gehäuse 206 ist entfernbar mit einem Schraubbefestigungsmittel 208 über dem Spiegelhalter 202 befestigt und umgibt wenigstens einen Teil eines Kabelbaums 140 und verbirgt ihn darin. Aber anstatt lösbar an einem an einer Windschutzscheibe montierten Knopf wie in der Baugruppe 10 gekoppelt zu sein, ist die Baugruppe 200 für eine lösbare Verbindung an einer an einem Kopf montierten Basis 214 ausgestaltet, wie nachfolgend ausführlicher beschrieben wird.
Wie am besten in den 11 und 12 zu sehen ist, beinhaltet der starre Spiegelhalter 202 einen gekrümmten Körper 220, der sich von einem unteren Rückspiegelmontagebereich 222 erstreckt, von dem das Kugelelement 204 auf seiner vorderen Seite zu einem oberen Kopfmontagebereich 224 verläuft. Die Vorderseite 223 des Spiegelhalterkörpers 220, die dem Inneren des Fahrzeugs und den Fahrzeuginsassen zugewandt ist, hat einen ausgesparten Bereich 226, in dem ein Loch 228 zum Aufnehmen einer Befestigungsschraube 208 ausgebildet ist, um das Gehäuse 206 daran zu befestigen, und einen erhabenen, vorstehenden Gehäusemontagebereich 230. Der obere Kopfmontagebereich 224 weist eine Montageaussparung 232, die eine Flanschfederscheibe oder Klammer 236 aufnimmt, und ein Gewindeloch 234 auf, das eine Befestigungsvorrichtung oder -schraube 238 mit Kopf aufnimmt, die den Spiegelhalter mit dem Basiselement 214 für eine Losbrechtrennung nach einem Aufprall in der Weise verbindet, die im US-Patent Nr. 5,100,095 beschrieben ist, das oben durch Bezugnahme eingeschlossen wurde. Die Flanschscheibe 236 wird in einem mit einem Ansatz versehenen Loch 240 des Basiselementes 214 aufgenommen, so dass die Flansche 237 durch das Loch und in das Loch 232 des Spiegelhalters nach unten vorstehen. Eine Kopfschraube 238 wird durch das von den Federflanschen 237 gebildete Loch, durch das Loch 240 und in das Gewindeloch 234 im Spiegelhalter 202 eingeführt. Danach wird die Basis 214, die breiter ist als der Kopfmontagebereich 224, am Fahrzeugdach neben dem oberen Rand der vorderen Windschutzscheibe mit Schrauben 241 befestigt, so dass der Spiegelhalter entlang der Innenseite der Windschutzscheibe nach unten gekrümmt ist, um eine Rückspiegelbaugruppe in Sichtposition unterhalb des oberen Randes der Windschutzscheibe zu tragen.
Vor dem Montieren des Spiegelhalters 202 am Fahrzeug in der oben beschriebenen Weise wird ein Kabelbaum 140', in jeder Hinsicht dem Kabelbaum 140 gleich, durch ein Loch im Kopfmontagebereich 224 eingeführt, so dass sich die elektrische Leitung 26' und der Verbinder 28' davon ausgehend durch das Basiselement 214 erstrecken, um an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs angeschlossen zu werden. Eine Leiterplatte 142', einschließlich LEDs oder anderen Lichtquellen 144' und dem Fotosensor 148', verläuft unterhalb des Spiegelhalters, so dass sich die elektrische Leitung 30' und der Verbinder 32' am unteren Abschnitt 222 des Spiegelhalters befinden. Das Gehäuse 206 ist mit der Leiterplatte 142' auf eine Weise ähnlich wie in der Baugruppe 10 verbunden und beinhaltet einen Informationsanzeigeteil 242, der ein Displayelement 244 beinhaltet, das darin montiert oder mit Insert-Technik eingeformt wird, wenn das Gehäuse 206 vorzugsweise durch Spritzformen ausgebildet wird. Wie in 13 gezeigt, ist der Informationsanzeigeteil 242 allgemein oval oder elliptisch geformt und so gestaltet, dass er über die Nase 230 passt und die Leiterplatte 142' zwischen einer Reihe von Innenwänden 246 (14) und der Nase 230 befestigt. Vom Informationsanzeigeteil 242 krümmt sich ein hohler Mantel 248 mit einer Aussparung 250 in seiner Außenfläche und einem Paar konvergierender Seitenränder 252, 254 nach unten, die ein hohles Inneres 256 bilden, durch das die elektrische Leitung 30' zum unteren Abschnitt 222 des Spiegelhalters verläuft. Ein Schraubenaufnahmeloch 258 verläuft durch die Aussparung 250 und nimmt das Befestigungsmittel 208 auf, um das Gehäuse 206 an der Vorderseite des Spiegelhalters 202 mit dem Kabelbaum 140' dazwischen zu befestigen. Wenn also das Gehäuse 206 mit dem Befestigungsmittel 208 am Spiegelhalter 202 befestigt ist, dann verlaufen die elektrischen Leitungen 26' und 30' folglich durch den Innenraum 256 und stehen für einen Anschluss am Fahrzeug nach oben und für einen Anschluss an der Rückspiegelbaugruppe nach unten vor, wenn sie am Kugelelement 204 montiert ist, sind aber durch das Gehäuse vor der Sicht der Fahrzeuginsassen verborgen. Kabelbaum 140', Leiterplatte 142', Lichtquellen 144' und Fotosensor 148' funktionieren auf dieselbe Weise wie oben für den Kabelbaum 140' beschrieben, um auf dem Displayelement 244 ausgebildete Anzeigen zu beleuchten. Alternativ könnten andere Displays wie oben beschrieben im Gehäuse 206 verwendet werden.
In dem Fall, dass ein Fahrzeuginsasse beispielsweise bei einem Unfall gegen die Baugruppe 200 prallt, erzeugt eine Kraft auf das Gehäuse 206, den Spiegelhalter 202 oder einen daran montierten Rückspiegel eine Drehwirkung, die durch die Flansche 237 der Federscheibenklammer 236 an der Schraube 238 zieht, so dass die ganze Baugruppe einschließlich Spiegelhalter 202 und Gehäuse 206 vom Basiselement 214 gelöst wird.
Die Rückspiegelhalterung und die Informationsdisplaybaugruppe 10, 200 oder der daran befestigte Rückspiegel oder irgendeine Rückspiegelbaugruppe im Fahrzeug können auch ein fahrzeuginternes Zugannäherungswarnsystem beinhalten. Ein solches Zugannäherungswarnsystem macht den Fahrer eines Fahrzeugs auf die bevorstehende Ankunft eines Zuges an einem Bahnübergang aufmerksam. Ein solches Warnsystem kann akustische und/oder visuelle Alarme im Fahrzeug aktivieren, wenn ein Zug herannaht. Es erscheint dann vorzugsweise eine Gefahrenwarnung am Innenspiegel (bei Bedarf auch an einem Außenspiegel), am meisten bevorzugt an der Rückspiegelhalterungs- und Informationsdisplaybaugruppe der vorliegenden Erfindung. Eine solche Zugwarnanzeige kann jede existierende Anzeige außer Kraft setzen, so dass der Fahrer deutlich vor einer potentiellen Gefahr gewarnt wird. Fahrzeug/Straßenrand-Kommunikationsantennen (wie sie z.B. von 3M Corp. aus St. Paul, MN erhältlich sind) können an Straßenschildern, Schranken und dergleichen angebracht werden und Signale zu am Fahrzeug montierten Antennen übertragen (die sich z.B. in der Baugruppe 10, 200 in, auf oder an einer Innenspiegelbaugruppe, einem Innenverkleidungsteil oder an einer Seitenspiegelbaugruppe außen befindet). Ein Gleiskommunikationssystem ist von Dynamic Vehicle Safety Systems aus Amarillo, TX erhältlich, das Signale von einem sich einem Bahnübergang nähernden Zug erfasst und diese zu einem solchen Schild an der Straße überträgt, das vor einem kommenden Bahnübergang warnt. Das Schild sendet dann ein Signal zur Empfängereinheit (die sich beispielsweise an, in oder auf der Innenspiegelbaugruppe befindet) in dem Fahrzeug, das wiederum eine Warnung wie z.B. am Display 22 in der Baugruppe 10, 200 oder am Rückspiegel 12 aktiviert.
Die Rückspiegelhalterungs- und Informationsdisplaybaugruppe 10, 200 oder der Rückspiegel 12, oder eine beliebige Rückspiegelbaugruppe im Fahrzeug, wie z.B. die Innenrückspiegelbaugruppe, kann auch eine Fahrzeugverfolgungseinheit beinhalten, die verfolgt, wo sich ein Fahrzeug befindet, und ist somit in dem Fall nützlich, dass das Fahrzeug gestohlen wird oder wenn der Fahrer einmal Notfallhilfe an einem entlegenen Ort benötigt, dessen Adresse dem Fahrer unbekannt ist. Ein solches System ist von ATX Technologies aus San Antonio, TX erhältlich und arbeitet mit globalen Positionssatelliten und zellulären Kommunikationen, um das Fahrzeug zu orten. Das von ATX gelieferte Gerät (On-Guard Tracker^TM genannt) bietet Hilfestellung bei der Bewältigung von Notfallsituationen, gibt Anweisungen, ermöglicht eine Fernentriegelung von Türschlössern, falls der Besitzer seine Schlüssel verlegt oder im Fahrzeug eingeschlossen hat. Meldungen (wie z.B. Email-Meldungen, Gefahrenwarnmeldungen, Fahrzeugzustandsmeldungen, Rufmeldungen usw.) können am Display 22 oder an der Innenspiegelbaugruppe angezeigt werden, wo der Fahrer regelmäßig im Rahmen seiner normalen Fahrroutine hinblickt.
Es ist auch möglich, eine Low-Level-Konsolen- oder Instrumentenbeleuchtung für Fahrzeuge in Baugruppen 10, 200 einzubauen, indem eine nichtglühende, Licht emittierende Low-Level-Lichtquelle wie z.B. eine Leuchtdiode an Baugruppen 10, 200 montiert wird, um Instrumententafel- oder Konsolenbereiche zu beleuchten, wie im gemeinschaftlich übertragenen US-Patent Nr. 5,671,996 offenbart ist, dessen Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Es kann eine Reihe verschiedener emittierender Quellen als Leuchtquelle eingesetzt werden, einschließlich, aber nicht begrenzt auf, bernsteinfarbener und rötlich-oranger Leuchtdioden- (LED) Quellen hoher Intensität, wie z.B. Halbleiterleuchtdiodenquellen, die mit Doppelheterojunction-Technologie aus AIGaAs/GaAs-Material arbeiten, wie z.B. die hochintensiven roten LED-Lampen T-1 ¾ (5 mm) HLMP-4100/4101, die von Hewlett Packard Corporation aus Palo Alto in Kalifornien erhältlich sind, oder die mit transparenter Substrattechnik aus Aluminium-Indium-Gallium-Phosphid- (AlInGaP) Material gefertigt sind, im Handel erhältlich von der Hewlett Packard Corporation aus Palo Alto in Kalifornien, unter der Bezeichnung T-1 ¾ (5 mm) HLMT-DL00, HLMT-CH00, HLMT-CL00, HLMT-CH15, HLMT-CL15 und HLMT-DH00, oder die InCaAlP-Materialtechnik einsetzen, erhältlich von der Toshiba Corporation aus Latham, NY, wie z.B. unter der Bezeichnung TLRH180D. Leuchtfarben, die von solchen Halbleiterquellen erzeugt werden, beinhalten orange, gelbe, bernsteinfarbene, rote und rötlich-orange, wünschenswerterweise ohne Notwendigkeit für zusätzliche Spektralfilter. Die bevorzugten Halbleiterleuchtdioden, im Bereich von etwa 25°C, arbeiten mit einer Durchlassspannung von etwa 2 Volt bis etwa 5 Volt; haben eine Leuchtintensität (gemessen an der Spitze des räumlichen Strahlungsmusters, das nicht auf die mechanische Achse des Quellenpakets ausgerichtet zu sein braucht) bei einem Mindestwert, bei 20 mA Strom, von etwa 500 bis etwa 5000 mcd (typischerweise etwa 700 bis etwa 7000 mcd); arbeiten mit einem Durchlassstrom von etwa 20 mA bis etwa 50 mA; emittieren mit einer dominanten Wellenlänge (CIE Chromaticity Diagram) von etwa 530 nm bis etwa 680 nm; und haben einen Sichtwinkel 2Θ_½ (wobei Θ_½ der Achsenversatzwinkel ist, bei dem die Leuchtintensität die Hälfte der Spitzenintensität beträgt) von etwa 5 Grad bis etwa 25 Grad.
Die LED-Quelle hat vorzugsweise ein gut definiertes Lichtmuster wie z.B. einen Kegel mit gerichtetem Low-Level-Licht, so dass die Notwendigkeit für Reflektoren oder andere separate optische Komponenten entfällt, um das Licht zu leiten, ist nach Bedarf vorzugsweise am oder im Spiegelgehäuse 12 oder der Spiegelhalterung 10 montiert und so positioniert, dass sie Licht im gewünschten Bereich des Fahrzeuginneren leitet, z.B. der Instrumententafel oder dem Konsolenbereich, und wenig Wärme erzeugt, dabei aber eine äußerst lange Nutzungsdauer hat, die typischerweise länger ist als die Betriebslebensdauer der Rückspiegelbaugruppe und des Fahrzeugs, an dem sie montiert ist. Bei einer Montage an oder in der Spiegelhalterung 10 kann die LED-Quelle so fixiert werden, dass sie einen vorbestimmten Ort im Fahrzeuginneren beleuchtet. Die geringe Größe der Leuchtquelle, die vorzugsweise einen Querschnittsbereich von weniger als etwa 4 cm² und stärker bevorzugt von weniger als etwa 1 cm² hat, erlaubt eine einfache Positionierung in der beengten Umgebung in der Rückspiegelbaugruppe oder der Spiegelhalterung. Aufgrund ihrer Haltbarkeit erfordern diese Quellen wenig oder keine Wartung oder Reparaturen, so dass Zugangsüberlegungen nach der Herstellung der Spiegelbaugruppe oder der Spiegelhalterung entfallen. Die Diode HLMT-DL00 von Hewlett Packard ist mit einer allgemein kreisförmigen Fläche von etwa 0,3 cm² erhältlich und benötigt nur 20 mA Strom für den Betrieb und ergibt einen Kegel von 23° von gerichtetem Licht mit einer dominanten Bernsteinfarbe einer typischen dominanten Wellenlänge von etwa 590 nm und einer typischen Intensität von 1500 Millicandela (mcd). Vorzugsweise ist ein Widerstand von etwa 450 Ohm bis etwa 500 Ohm, typischerweise etwa 470 Ohm, in Serie mit der bevorzugten LED geschaltet, wobei die Zünd-/Batteriespannung des Fahrzeugs direkt an ihren Serienanschluss angelegt wird. Es können auch andere Farben wie Grün, Orange, Gelb, Rot und Blau erhalten werden, je nach der Elementarzusammensetzung der gewählten Diode oder sonstigen Leuchtquelle. Separate Filter werden zum Erzeugen der Farben nicht benötigt. Die von der Leuchtdiode erzeugte Low-Level-Beleuchtung hat maximal etwa 0,2 bis 0,4 Lux bei einer Entfernung zwischen etwa 22 und 26 Zoll bei einem Strom von etwa 20 mA bis etwa 50 mA bei etwa 2,0 Volt bis etwa 5,0 Volt. Ein Widerstand ist vorzugsweise in Reihe mit der Leuchtdiode geschaltet und wirkt als Spannungsteiler, um die Zündspannung des Fahrzeugs, die im Bereich von 9 bis 16 Volt liegt (Nennwert 12 Volt), auf die gewünschte Betriebsspannung der Lichtquelle (die gewöhnlich im Bereich von etwa 1 Volt bis etwa 5 Volt liegt, wobei etwa 2 Volt bis etwa 4,5 Volt für die bevorzugten Halbleiter-LED-Quellen sehr hoher Intensität typisch sind) zu reduzieren. Der Widerstand hat vorzugsweise einen Wert von weniger als etwa 1500 Ohm und von mehr als etwa 100 Ohm; bevorzugter einen Wert von weniger als etwa 1000 Ohm und mehr als etwa 200 Ohm.
Alternativ können auch Weißlicht-LEDs als nichtglühende Lichtquellen in der in der US 5,671,996 beschriebenen Weise verwendet werden. Ebenso wie in der US 5,671,996 oben offenbart, kann eine Mehrzahl von LEDs wie z.B. rote, bernsteinfarbene, rot-bernsteinfarbene oder weiße Leuchtdioden an der Kombination aus Rückspiegelhalterung und Informationsdisplaybaugruppe (und/oder an dem daran angebrachten Rückspiegel) einbezogen werden, um eine Innenbeleuchtung wie z.B. eine Kartenleselampe für das Fahrzeug bereitzustellen. So kann beispielsweise eine Mehrzahl von wenigstens zwei (vorzugsweise wenigstens vier) Weißlicht-LEDs (oder solche mit einer anderen Farbe wie rot, bernsteinfarben oder rot-bernsteinfarben) an oder in einer Unterseite des Rückspiegelgehäuses vorgesehen und so ausgestaltet sein, dass Licht auf den Schoßbereich der Insassen im Vordersitzbereich zum Lesen einer Karte, als Innenbeleuchtung und dergleichen scheint. Vom Benutzer bedienbare Schalter für eine Insassenaktivierung einer solchen Kombination aus Rückspiegelhalterung und Informationsdisplaybaugruppe und/oder am Rückspiegel montierte LED-Innenbeleuchtungen können an der kombinierten Baugruppe, dem Spiegelgehäuse oder an einer anderen Stelle im Fahrzeuginneren vorgesehen werden.
Gemäß 15 beinhaltet eine dritte Ausgestaltung 300 der Erfindung eine Rückspiegelbaugruppe 301 mit einem Spiegelgehäuse 302, einer Fassung 304 und einem darin getragenen Reflektor 306 sowie eine Rückspiegelhalterungs- und Informationsdisplaybaugruppe 308, die beide an einem Fensterknopf 300a montiert sind, der mit einer Montagebaugruppe 150' an der Windschutzscheibe W geklebt wird, im Wesentlichen ähnlich wie die Baugruppe 10. Die Rückspiegelhalterungs- und Informationsdisplaybaugruppe 308 beinhaltet einen Halter 310 mit einem Kugeldrehelement 312 zum Montieren der Rückspiegelbaugruppe 301 am Windschutzscheibenknopf 300a mit der Montagebaugruppe 150'. Wie nachfolgend ausführlicher beschrieben wird, kann die Baugruppe 300 auch eine oder mehrere aus einer Mehrzahl von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten beinhalten, die in oder an einer beliebigen der Komponenten der Spiegelbaugruppe 301 wie z.B. an Gehäuse 302, Fassung 304, Reflektor 306, Halterung und Displaybaugruppe 308, Windschutzscheibenknopf 300a und/oder Leiterplatte in der Baugruppe 308 montiert sind. So kann die vorliegende Erfindung beispielsweise die Baugruppen beinhalten, die in der US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/799,734 mit dem Titel „Vehicle Blind Spot Detection and Display System", Erfinder Schofield et al., eingereicht am 12. Februar 1997, beschrieben sind, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Ein Toter-Winkel-Erkennungsindikator 314 kann im Reflektor 306 positioniert sein. Ferner kann die Spiegelbaugruppe 301 eine Reihe verschiedener Fahrzeugzubehörteile wie z.B. einen Regensensor 316 beinhalten, der beispielsweise an der Baugruppe 308 montiert ist. Regensensorfunktionalität, wie sie in der Kfz-Technik hinlänglich bekannt ist, ist in Verbindung mit einer Innenrückspiegelbaugruppe vorgesehen. Eine solche Assoziation beinhaltet die Verwendung eines Elementes der Rückspiegelbaugruppe (z.B. ein Plastikgehäuse, das beispielsweise an der Spiegelkanalhalterung angebracht ist, die auf konventionelle Weise die Spiegelbaugruppe mit einem Windschutzscheibenknopf verbindet), um einen die Windschutzscheibe kontaktierenden Regensensor zu verdecken (wie z.B. im US-Patent Nr. 4,973,844 mit dem Titel „Vehicular Moisture Sensor and Mounting Apparatus Therefor" beschrieben ist, dessen Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist), oder kann einen Regensensor ohne Windschutzscheibenkontakt beinhalten (wie er z.B. in der internationalen PCT-Anmeldung PCT/US94/05093 mit dem Titel „Multi-Function Light Sensor for Vehicle" beschrieben ist, veröffentlicht als WO 94/27262 am 24. November 1994, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist). Ebenso kann eine am Spiegel montierte Videokamera verwendet werden, um die Anwesenheit von Feuchtigkeit auf der Windschutzscheibe visuell zu erfassen und entsprechend die Scheibenwischer zu betätigen, wie z.B. in der mitanhängigen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/621,863 beschrieben, eingereicht von Schofield et al. am 25. März 1996 unter dem Titel VEHICLE HEADLIGHT CONTROL USING IMAGING SENSOR, die hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist.
Die Rückspiegelbaugruppe 301 oder Baugruppe 308 kann auch ein oder mehrere Displays 318 beinhalten, die an einer oder mehreren der Baugruppenkomponenten wie oben bemerkt montiert sein können, einschließlich als Display in der Baugruppe 308 über der Rückspiegelbaugruppe 301 als Option (15). Ähnlich wie die Displays in den Baugruppen 10, 200 oben, können die Displays 318 eine einzelne Anzeigefunktion oder mehrere Anzeigefunktionen ausführen, z.B. die Anzeige einer zusätzlichen Fahrzeugfunktion wie einer Kompassspiegelanzeigefunktion, einer Temperaturanzeigefunktion, einer Funktion zur Anzeige des Reifenaufblaszustands, einer Funktion zur Anzeige der Deaktivierung des beifahrerseitigen Airbags, einer Funktion zur Anzeige eines automatischen Regensensorbetriebs, einer Funktion zur Anzeige von Telefonwählinformationen, einer Funktion zur Anzeige von Straßenzustandsinformationen, einer Funktion zur Anzeige eines Toter-Winkel-Indikators oder dergleichen. Ein solches Display kann ein alphanumerisches Display oder ein Multi-Pixel-Display sein und kann fest oder laufend sein. Eine solche Funktion zur Anzeige eines automatischen Regensensorbetriebs kann eine auf den Regensensor 316 bezogene Anzeigefunktion für Regensensoren mit oder ohne Windschutzscheibenkontakt sein, u.a. beispielsweise dort, wo der Schaltkomplex zum Steuern des Regensensors 316 und anderer elektrischer und/oder elektronischer Geräte, einschließlich Elektrochrom-Abblendschaltungen 320 für Elektrochromspiegel mit variablem Reflexionsvermögen, Glühbirnenfassungen und Schalter, gemeinsam in oder auf der Rückspiegelbaugruppe 301 untergebracht sind und Komponenten auf der gemeinsamen Leiterplatte 322 ganz oder teilweise gemeinsam nutzen. Die Leiterplatte 322 kann ein Trägerelement sein, das ein Schaltungselement des Typs beinhaltet, der in der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/918,772, eingereicht am 25. August 1997 von DeLine et al., beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Das Display 318 kann mit einem Display-Umschalter zwischen Anzeigefunktionen umgeschaltet werden, die manuell betätigt, gleichzeitig benutzt, sprachbetätigt werden oder der Steuerung durch eine andere erfasste Funktion wie z.B. eine Richtungsänderung des Fahrzeugs oder dergleichen unterliegen kann. Falls eine Regensensorsteuerschaltung 317 mit der Baugruppe 300 assoziiert, darin eingebaut oder damit gekoppelt ist, kann die Regensensor-Steuerschaltung 317 nicht nur eine automatische oder halbautomatische Steuerung des Betriebs der Scheibenwischer (auf der Front- und/oder Heckscheibe des Fahrzeugs) bieten, sondern auch so gestaltet sein, dass sie die Beschlagentfernungsfunktion zum Entfernen von kondensiertem Dampf auf einer Innenfläche einer Fahrzeugscheibe steuert (wie z.B. der Innenfläche der Frontscheibe, z.B. durch Betätigen eines Gebläses, einer Heizfunktion oder der Klimaanlage oder dergleichen), oder die Regensensor-Steuerschaltung 317 kann so mit einem Sonnendach verbunden sein, dass das Sonnendach oder eine andere bewegliche Scheibe geschlossen wird, wenn Regen erfasst wird.
Wie oben angegeben, kann es vorteilhaft sein, dass die Regensensor-Steuerschaltung 317 (oder ein anderes Merkmal wie z.B. ein Scheinwerferregler, ein schlüsselloser Türöffnungsempfänger, ein Zellulartelefon einschließlich seines Mikrofons, ein Fahrzeugzustandsindikator und dergleichen) Komponenten und Schaltungen mit anderen Komponenten und/oder Steuerschaltungen gemeinsam nutzt, z.B. mit einer Elektrochrom-Spiegelfunktionssteuerschaltung und einer Elektrochrom-Spiegelbaugruppe selbst. Eine weitere praktische Art und Weise des Montierens eines Regensensors ohne Windschutzscheibenkontakt wie der, der in der oben erwähnten Anmeldung mit der Seriennummer PCT/US904/05093 beschrieben ist, ist eine Befestigung z.B. durch Aufstecken als Modul an der Spiegelkanalhalterung oder, in diesem Fall, am Spiegelhalter 310, wie beispielsweise im US-Patent 5,576,687 mit dem Titel „Mirror Support Bracket", Erfinder R. Hook et al., erteilt am 19. November 1996, beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Die Baugruppe 308 und/oder der Windschutzscheibenknopf können bei Bedarf speziell so gestaltet werden, dass sie ein Regensensormodul ohne Windschutzscheibenmontage aufnehmen. Eine solche Montage als Modul lässt sich leicht warten und an einer Reihe verschiedener beleuchteter und unbeleuchteter Innenspiegelbaugruppen anbringen (elektrochrome und nicht elektrochrome, z.B. prismatische, manuell justierte Spiegelbaugruppen) und kann zu einer ordnungsgemäßen Ausrichtung des nicht an der Windschutzscheibe montierten Regensensors auf die Fahrzeugwindschutzscheibe beitragen, so dass das am Spiegelhalter oder an der Spiegelbaugruppe 308 angebrachte Modul fest bleibt, während der Spiegel selbst, der über eine Einzel- oder Doppelkugelverbindungshalterung an der Baugruppe 308 befestigt ist, beweglich ist, so dass der Fahrer das Sichtfeld verstellen kann. Ebenso könnte, wenn Rauch von Zigaretten und dergleichen eine potentielle Störquelle für den Betrieb des scheibenkontaktlosen Regensensors darstellt, ein am Spiegel angebrachtes Gehäuse verwendet werden, um das Regensensorgerät zu umhüllen und es vor dem Rauch (oder sonstigen Schmutzteilen) abzuschirmen. Bei Bedarf kann eine solche Fähigkeit zum Erfassen der Anwesenheit von Zigarettenrauch benutzt werden, um ein Rauchverbot in Fahrzeugen durchzusetzen, wie es beispielsweise Mietwagenflottenbetreiber gewöhnlich verlangen. Ebenso kann, wenn ein Regensensor (mit oder ohne Kontakt) zum Aktivieren des Scheibenwischers an der Heckscheibe (hinteres Schwarzlicht) des Fahrzeugs verwendet wird, dieser Regensensor alternativ mit der CHMSL- (hochgesetzte Zusatzbremsleuchte) Bremsleuchtenbaugruppe verpackt und montiert werden, die gewöhnlich an der Heckscheibe oder dicht daneben montiert wird. Die Montage des Regensensors mit dem CHMSL-Bremslicht kann ästhetisch ansprechend sein und die gemeinsame Nutzung von Komponenten/Leitungen/Schaltungen zulassen.
Wie oben erwähnt, können die Konzepte der vorliegenden Erfindung mit Innenrückspiegeln genutzt werden, die mit einer Reihe verschiedener Merkmale und Zubehörteile ausgestattet sind, wie z.B. einem Heimzugangssender 324, einem Fern-/Abblendlicht-Regler 326, einem Freisprechtelefonzubehör 328, einem Videogerät 330 wie z.B. einer Videokamera für eine Innenraumüberwachung und/oder einer Videotelefonfunktion, einem schlüssellosen Ferntüröffnungsempfänger 332, einem Kompass 334, einer Sitzbesetzungserfassung 336, einer oder mehreren Kartenleselampen 338, einem Trip-Computer 340, einem Einbruchdetektor 342 und dergleichen. Das Display 318 kann auch eine Kompass/Temperatur- und/oder Uhrzeitanzeige, eine Kraftstoffstandsanzeige sowie andere Fahrzeugzustands- und sonstige Informationsdisplays beinhalten. Auch hier können solche Merkmale wiederum Komponenten und Schaltungen beispielsweise mit Elektrochrom-Spiegelschaltungen 320 und anderen Komponenten der Baugruppe 300 gemeinsam nutzen, um die Bereitstellung dieser Zusatzmerkmale wirtschaftlicher zu machen.
Die Platzierung von Videogeräten 330 (15) an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe (einschließlich in oder auf einem Modul, das an einer Spiegelstruktur wie der Baugruppe 308 befestigt ist, die am Windschutzscheibenknopf befestigt wird) hat zahlreiche Vorteile. In der illustrierten Ausgestaltung befindet sich das Videogerät 330 im Gehäuse 302 und ist unterhalb des Spiegelelementes 306 positioniert. So gibt beispielsweise eine Positionierung des Videogerätes 330 in der Rückspiegelbaugruppe 300 dem Videogerät 330 ein ausgezeichnetes Sichtfeld von dem Fahrer und dem Innenraum allgemein, da der Rückspiegel zentral und hoch montiert ist. Auch befindet sich die Spiegelbaugruppe 300 in einem definierten Abstand vom Fahrer, so dass die Fokussierung des Videogerätes erleichtert wird. Ebenso kann, wenn das Videogerät 330 an einem beweglichen Teil der Spiegelbaugruppe 300 platziert wird, wie beispielsweise am Spiegelgehäuse 302, die normale Ausrichtung des Spiegelreflektors 306 relativ zum Sichtfeld des Fahrers nach hinten benutzt werden, um die Videokamera 330 so auszurichten, dass der Kopf des Fahrers sichtbar ist. Da das Videogerät fest am Spiegelgehäuse montiert ist, wird durch eine normale Ausrichtung des Spiegelelementes in dem Gehäuse durch den Fahrer, damit dieser gut aus dem Heckfenster des Fahrzeuges sehen kann, gleichzeitig das Videogerät, d.h. die Kamera, so ausgerichtet, dass der Kopf des Fahrers sichtbar ist, was für Videokonferenzen und dergleichen sehr nützlich ist. Da viele Innenrückspiegel, wie z.B. beleuchtete Spiegel, elektrisch betätigt werden, kann eine Platzierung des Videogerätes 330 an, in oder auf der Rückspiegelbaugruppe auf herkömmliche und wirtschaftliche Weise realisiert werden, unter gemeinsamer Nutzung von Komponenten und Schaltungen, wie beispielsweise ein Kompass 334 (der einen elektromagnetischen Sensor, einen magnetoresistiven Sensor, einen magnetoinduktiven Sensor oder einen magnetokapazitiven Sensor beinhalten kann), eine Glühbirnenfassung für die Lampe 338 oder Glühbirnen, Schalter, eine elektrische Verteilungssammelschiene wie z.B. ein Schaltungselement wie in der oben erwähnten US-Anmeldung mit der Seriennummer 08/918,772 gezeigt, ein Display wie z.B. das Display 318 und eine Elektrochrom-Abblendspiegelschaltung 320. Der Fahrer wird zwar wahrscheinlich das Hauptziel und der Nutznießer des Videogerätes 330 sein, aber die Linse des Videogerätes 330 kann mechanisch oder elektrisch (z.B. über einen Joystick) so eingestellt werden, dass andere Teile/Insassen des Fahrzeuginnenraums sichtbar sind. Alternativ kann das Sichtfeld des Videogerätes auch auf Sprache ansprechen, so dass immer das Bild der Person erfasst wird, die in dem Fahrzeug gerade spricht. In dieser Hinsicht kann bei Bedarf der Joystick-Controller, der die Position des Reflektors an den Außenrückspiegeln justiert, auch zum Einstellen des Sichtfeldes des Videogerätes 330 verwendet werden. Das Videogerät 330 wird vorzugsweise fest im Spiegelgehäuse 302 montiert und mit einem Schaltungselement wie bei 322 mit der Linse des Videogerätes 330 verbunden, die zum Blicken durch die Fassung 304 positioniert ist. Alternativ kann das Videogerät 330 in der Baugruppe 308 über dem Spiegelgehäuse montiert werden (aber mechanisch so daran befestigt, dass sich das Sichtfeld der Kamera im Tandembetrieb mit der Bewegung des Spiegelgehäuses bewegt). Alternativ kann das Videogerät 330 in der Baugruppe 308 an der Montagebaugruppe 150' oder an einem Windschutzscheibenknopf 300a angebracht montiert werden (wobei die Kameralinse im Fahrzeug nach hinten zeigt und allgemein dem Fahrer zugewandt ist). Das Videogerät 330 kann eine CCD-Kamera oder eine Mikrochip-Videokamera auf CMOS-Basis umfassen (bei der es sich um eine aktive Pixelsensor-CMOS-Array oder eine passive Pixelsensor-CMOS-Array handeln kann), wie sie z.B. in der im Gemeinschaftsbesitz befindlichen mitanhängigen europäischen Patentanmeldung EP 0 788 947 , Anmeldungsnummer 97105447.3, eingereicht am 25. Februar 1994, veröffentlicht am 13. August 1997, beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Für den Nachtbetrieb kann der Fahrzeuginnenraum bei Bedarf mit unsichtbarer Strahlung wie Nahe-Infrarot-Strahlung beleuchtet werden, wobei das Videogerät 330 auf die Nahe-Infrarot-Strahlung anspricht, so dass ein Videotelefonanruf selbst dann durchgeführt werden kann, wenn der Innenraum für sichtbares Licht dunkel ist, wie z.B. bei Nacht.
Auch kann das Videogerät 330, das vorzugsweise an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe montiert wird (wie z.B. im Spiegelgehäuse 302 oder in der Baugruppe 308), so gestaltet werden, dass es ein Bild des Gesichts eines potentiellen Fahrers erfasst und dann, mit geeigneter Bilderkennungssoftware, entscheidet, ob der Fahrer berechtigt ist, das Fahrzeug zu fahren, und nur dann das Zündsystem aktiviert, so dass der Motor des Fahrzeugs angelassen werden kann. Die Verwendung eines solchen spiegelmontierten Videogerätes (oder einer digitalen Festbildkamera) erhöht die Sicherheit des Fahrzeugs und reduziert Diebstähle. Ferner kann das Videogerät 330 so gestaltet werden, dass es den Fahrer beim Fahren überwacht und durch Erfassen des Absinkens des Kopfes, des Schließens der Augen, einer Änderung der Pupillen oder dergleichen ermittelt, ob der Fahrer müde wird oder einschläft, und dann eine Warnung für den Fahrer aktiviert, wach zu bleiben bzw. aufzuwachen.
Es ist nützlich, einen Mikroprozessor zum Steuern mehrerer Funktionen in der Innenspiegelbaugruppe und/oder in anderen Bereichen des Fahrzeugs zu benutzen (wie z.B. im Kopfkonsolenbereich), wie beispielsweise in der irischen Patentanmeldung mit der Seriennummer 970014 mit dem Titel „A Vehicle Rear-View Mirror and a Vehicle Control System Incorporating Such Mirror", eingereicht am 9. Januar 1997, beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Ein solcher Mikroprozessor kann beispielsweise die Elektrochrom-Abblendfunktion, eine Kompassrichtungsanzeige, eine Außentemperaturanzeige und dergleichen steuern. Einige oder alle der elektrischen/elektronischen Komponenten können auf der Leiterplatte in der Halterungsbaugruppe 308 montiert oder einbezogen werden, um Vibrationen des gehaltenen Rückspiegels zu mildern und zu verbessern. So kann beispielswiese ein vom Benutzer zu betätigender Schalter vorgesehen werden, so dass auf einen ersten Druck ein Kompass/Temperaturdisplay erscheint, auf einen zweiten Druck das Temperaturdisplay auf metrische Einheiten (d.h. Grad Celsius) wechselt, auf einen dritten Druck auf empirische Einheiten (d.h. Grad Fahrenheit) wechselt und auf einen vierten Druck das Kompass/Temperaturdisplay abschaltet, wobei der Mikroprozessor die Logik des Displays steuert. Alternativ kann mit einer einzigen Schalterbetätigung das Display in empirischen Einheiten eingeschaltet werden, eine zweite Betätigung schaltet es auf metrische Einheiten um und eine dritte Betätigung schaltet das Display aus. Ferner können die hierin beschriebenen Displays und Funktionen auch an Außenrückspiegeln nützlich sein. So kann beispielsweise ein Wandler 344, der Informationen zu/von einer Komponente eines intelligenten Straßensystems empfängt und/oder sendet (wie in der Kfz-Technik bekannt ist), in eine Innen- und/oder Außenrückspiegelbaugruppe eingebaut und vorzugsweise an der gemeinsamen Leiterplatte 322 montiert sein. So könnte beispielsweise ein Sender/Empfänger 346 für eine automatische Mautstationsfunktion an/in/auf einer Außenseitenspiegelbaugruppe montiert werden. Vorzugsweise könnte auch ein Sender/Empfänger 346 an der gemeinsamen Leiterplatte 322 montiert werden. Das Display 318 kann die Transaktion an der Mautstation digital anzeigen. Bei Bedarf kann ein Mikrodrucker 348 in die Rückspiegelbaugruppe 300 eingebaut werden, der eine Quittung oder Aufzeichnung der Transaktion ausdrucken kann. In der illustrierten Ausgestaltung ist der Drucker 348 im Gehäuse 302 montiert dargestellt, aber es ist zu verstehen, dass er bei den meisten anderen Komponenten auch an einer Reihe verschiedener Orte auf der Spiegelbaugruppe 300 montiert sein kann, wie z.B. in der Baugruppe 308. Ebenso können für Schutz und Sicherheit auf den Straßen GPS-Informationen, Verkehrszustandsinformationen, Wetterinformationen, Telefonnummern und dergleichen über Wandler angezeigt und gesendet/empfangen werden, die sich an, in oder auf einer Innenrückspiegelbaugruppe, einschließlich Baugruppe 308, und/oder einer Außenseitenspiegelbaugruppe befinden.
Ebenso kann ein Mikroprozessor wie oben beschrieben zum Steuern eines Bildsynthese-Sensors 374 (15) wie z.B. eine Mikrochip-Kameraarray auf CMOS- oder CCD-Basis verwendet werden, die in die Rückspiegelbaugruppe 300 oder, bevorzugter, in die Spiegelhalterungsbaugruppe 308 eingebaut werden kann, so dass sie nach vorne weist und herannahende Scheinwerfer oder andere Rücklichter erfasst und die Scheinwerfer des gesteuerten Fahrzeugs als Reaktion auf eine solche Erfassung einstellt, wie in der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/621,863, eingereicht am 25. März 1996 von Schofield et al. unter dem Titel VEHICLE HEADLIGHT CONTROL USING IMAGING SENSOR, beschrieben ist, deren Offenbarung oben durch Bezugnahme eingeschlossen wurde. Der Bildsynthese-Sensor kann die Szene vor dem gesteuerten Fahrzeug in räumlich getrennte Erfassungsregionen unterteilen und verschiedene Belichtungsperioden erzeugen und dabei die An- oder Abwesenheit von Licht in jeder Region erfassen.
Ebenso kann die Innenrückspiegelbaugruppe 300 bei Bedarf eine Internet-Schnittstellenschaltung 350 zur Herstellung einer Verbindung zum World Wide Web beinhalten. Die Schaltung 350 kann mit einem Modem/Zellulartelefon oder mit einer Mobiltelefon-Steuertafel 352 gekoppelt sein, die im Fahrzeug montiert ist, und kann vorzugsweise an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe 300 einschließlich der Baugruppe 308 montiert sein. Somit kann der Fahrer oder Beifahrer mit anderen Straßenbenutzern interagieren, kann Nachrichten einschließlich Email empfangen/senden, kann Wetter- und Straßenverkehrszustände/-bedingungen und dergleichen über eine am Spiegel befindliche Schnittstelle zum INTERNET empfangen und Nachrichten davon an der Spiegelbaugruppe wie z.B. an dem an der Halterung montierten Display anzeigen.
Ferner kann ein trainierbarer Garagentüröffner 354, wie u.a. ein universeller Garagentüröffner wie der, der von Prince Corporation, Holland, Michigan unter der Handelsbezeichnung HOMELINK^TM erhältlich ist, oder ein Sender 356 für ein universelles Heimzugangssystem, das den Schalter in einer Hausgarage zum Öffnen/Schließen der Garagentür durch einen mit einem hausspezifischen Code programmierbaren Smart-Schalter vom Rolling-Code-Typ ersetzt, wie er beispielsweise von TRW Automotive, Farmington Hills in Michigan unter der Handelsbezeichnung KWIKLINK^TM erhältlich ist, an, in oder auf der Innenspiegelbaugruppe 300 (oder, falls gewünscht, einem Außenseitenspiegel) montiert werden. Schalter zum Betätigen solcher Geräte (typischerweise bis zu drei separate Druckschalter, jeweils für eine) anderes) Garagentür/Sicherheitstor/Haustür) können an der Spiegelbaugruppe 300 montiert werden, vorzugsweise vom Benutzer von der Frontfläche des Spiegelgehäuses 302 oder der Baugruppe 308 aus zu betätigen. Der universelle Garagentüröffner HOMELINK^TM oder das universelle Heimzugangsgerät KWIKLINK^TM wird vorzugsweise an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe 300 montiert. Bei Bedarf kann ein solches Gerät auch an, in oder auf einer Außenseitenspiegelbaugruppe montiert werden.
Das universelle Heimzugangssystem KWIKLINK^TM (das mit einem Rolling-Code arbeitet, wie er in der Heim-/Fahrzeugsicherheitstechnik allgemein bekannt ist) umfasst einen am Fahrzeug montierten Sender und einen in der Garage befindlichen Empfänger. Das KWIKLINK^TM System ist ein Schwachstromgerät, das bei Bedarf auch mit einer Batteriequelle betrieben werden kann, z.B. mit einer Lithiumbatterie mit langer Lebensdauer. Es ist auch kompakt und leicht und wird auf einer ein- oder doppelseitigen Leiterplatte ausgeführt. Die Leiterplatte des KWIKLINK^TM kann im Spiegelgehäuse montiert werden (bei Bedarf auf einen Stoßdämpfer geklebt werden, umfassend eine doppelseitige Klebeband-Antisplitterschicht auf der Rückseite des Spiegelelementes (prismatisch oder elektrochromisch), wie beispielsweise im US-Patent 5,572,354 mit dem Titel „Rear Mirror Assembly", erfunden von J. Desmond et al. und erteilt am 5. November 1996, beschrieben ist, dessen Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist, oder kann in oder mit dem ablösbaren Modul aufgenommen werden, das am Spiegelhalter 310 oder am Spiegelknopf 300a befestigt ist. Die Montage des KWIKLINK^TM Gerätes in einem abnehmbaren Modul hat Vorteile, insbesondere für die Aftermarket-Versorgung, so dass ein batteriebetriebenes KWIKLINK^TM Gerät in einer Baugruppe wie 308 geliefert werden kann (wobei der/die notwendige(n) vom Benutzer zu betätigende(n) Knopf oder Knöpfe an der Baugruppe montiert ist/sind und wobei die Batterie leicht zu warten ist, entweder über eine Zugangsabdeckung und/oder durch Abnehmen der Baugruppe von der Windschutzscheibe). Mittels einer lieferbaren batteriebetriebenen, unabhängigen, aufsteck- und lösbaren KWIKLINK^TM Spiegelbefestigung kann das Heimzugangssystem KWIKLINK^TM leicht und wirtschaftlich an einer breiten Palette von Spiegeln einschließlich nichtelektrischen Spiegeln wie einfachen prismatischen Spiegeln und elektrischen Spiegeln wie unbeleuchteten und beleuchteten Spiegeln (einschließlich prismatischen und elektrochromischen Typen) sowie elektrooptischen Spiegeln wie Elektrochrom-Spiegeln angebracht werden. Ferner kann eine Solarzelle 358 an der Baugruppe 308 zum Aufnehmen von Sonnenlicht zum Aufladen der Batterie installiert werden. Auf ähnliche Weise können ein Sicherheitsmonitor wie z.B. ein pyroelektrischer Einbruchsdetektor wie in der mitanhängigen US-Patentanmeldung 08/720,237, eingereicht am 26. September 1996 (Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen) beschrieben, ein schlüsselloser Ferntüröffnungsempfänger und ein Kompass wie zuvor beschrieben, und dergleichen, leicht im Spiegelgehäuse 302 oder in der Baugruppe 308 installiert werden.
Die Baugruppe 300 kann ferner ein Zellulartelefon 360 beinhalten, das in die Innenspiegelbaugruppe 301 eingebaut ist, deren Antenne bei Bedarf in die Außenseitenspiegelbaugruppe oder in die Innenrückspiegelbaugruppe 300 eingebaut ist. Eine solche Montage in den Spiegelbaugruppen hat mehrere Vorteile, einschließlich dem, dass Zellulartelefon und Antenne vor dem Blick eines potentiellen Diebs weitgehend verborgen sind. Ferner kann der Sitzbesetzungsdetektor 336 mit einem Airbagentfaltungs-/-deaktivierungsmonitor gekoppelt werden, der sich an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe 300 befinden kann. Der Sitzbesetzungsdetektor 336 kann einen Videomicrochip oder einen CCD-Kamera-Sitzbesetzungsdetektor, einen Ultraschalldetektor, einen pyroelektrischen Detektor oder einen oder mehrere von diesen umfassen. Darüber hinaus können, wenn mehr als ein Rückspiegel gesteuert oder betätigt wird, oder wenn mehrere Fahrzeugzubehörteile beispielsweise mit einem elektrochromen Innen- oder Außenspiegel verbunden werden sollen, Verbindungen multiplexiert werden, wie dies in der Kfz-Technik allgemein bekannt ist. Darüber hinaus können, wo die Außentemperatur im Fahrzeuginneren angezeigt werden soll, ein Temperatursensor (wie z.B. ein Thermoelement oder ein Thermistor) an, in oder auf einer Außenseitenspiegelbaugruppe montiert werden (sie kann z.B. im Windschatten unter dem unteren Teil des Seitenspiegelgehäuses auf eine Weise vorstehen, die ästhetisch und für Autohersteller und Kunden akzeptabel ist), und wobei der Temperatursensorausgang direkt oder durch Multiplexieren mit dem Display 318 oder einem separaten Display verbunden ist (wie z.B. einem vakuumfluoreszenten Display), das sich im Fahrzeuginnenraum befindet.
Das Außentemperaturdisplay befindet sich vorzugsweise an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe, bei Bedarf in Kombination mit einer anderen Anzeigefunktion wie z.B. einem Kompassdisplay (siehe US-Patentanmeldung Nr. 08/799,734 mit dem Titel „Vehicle Blind Spot Detection System" von K. Schofield et al., eingereicht am 12. Februar 1997), oder als alleinstehendes Bauteil wie Baugruppe 308 als Modul in Kombination mit einem Spiegelhalterungselement. Am meisten bevorzugt wird eine Lieferung der Innen- und Außenspiegelbaugruppen durch denselben Hersteller, mit JIT-Sequencing-Verfahren, wie sie in der Kfz-Zuliefertechnik allgemein bekannt und gewöhnlich beispielsweise für die Zulieferung von Sitzen für Fahrzeuge angewendet werden. JIT- und/oder Sequencing-Techniken können zum Liefern einer spezifischen Option (z.B. die Option des Konfigurierens eines Außentemperaturdisplays mit einem prismatischen Basisinnenspiegel oder mit einem Elektrochrom-Basisinnenspiegel oder mit einem prismatischen Kompassinnenspiegel oder mit einem Elektrochrom-Kompassinnenspiegel) für ein einzelnes Fahrzeug angewendet werden, während dieses die Fertigungsstraße passiert. Somit kann der Kfz-Hersteller einem Kunden eine große Palette an Optionen aus einem Optionsmenü anbieten. Wenn ein bestimmter Kunde ein Außentemperaturdisplay für ein bestimmtes Fahrzeug auswählt, das von einem Kfz-Hersteller an einem bestimmten Ort an einem bestimmten Tag oder zu einer bestimmten Uhrzeit hergestellt werden soll, dann sendet der Spiegelsystemzulieferer nach dem In-Sequence- und/oder dem Just-in-Time-Prinzip einen Satz aus einer Innenrückspiegelbaugruppe und wenigstens einer Außenseitenspiegelbaugruppe für dieses herzustellende Fahrzeug an diesem Tag zur Fertigungsstraße in der Fahrzeugmontageanlage, wobei der Außenseitenspiegel mit einem Außentemperatursensor und die Innenrückspiegelbaugruppe oder Baugruppe 308 mit einem Außentemperaturdisplay ausgestattet ist. Eine solche JIT-, In-Sequence-Lieferung (die für den Einbau der verschiedenen hierin erwähnten Zusatzmerkmale verwendet werden kann) wird erleichtert, wenn das Fahrzeug ein Autobereichsnetz benutzt hat, wie es beispielsweise in der irischen Patentanmeldung Nr. 970014 mit dem Titel „A Vehicle Rear-View Mirror and a Vehicle Control System Incorporating Such Mirror", Anmeldungsdatum 9. Januar 1997, beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist, oder wenn mit Multiplexierung gearbeitet wird, wie z.B. in der US-Patentanmeldung Nr. 08/679,681 mit dem Titel „Vehicle Mirror Digital Network and Dynamically Interactive Mirror System", erfunden von O'Farrell et al., eingereicht am 11. Juli 1996, offenbart ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Ebenso ist es in Anbetracht der Tatsache, dass ein Elektrochrom-Innenspiegel bei Bedarf mit einer Vielzahl von Merkmalen augestattet werden kann (z.B. Kartenleselampen, Rückwärtsfahrsperre, Scheinwerferaktivierung, Außentemperaturdisplay, schlüssellose Ferntüröffnungssteuerung, Sitzbesetzungsdetektor wie durch Ultraschall-, Pyroelektro- oder Infraroterfassung und dergleichen), nützlich, solche Baugruppen mit einem Standardverbinder (z.B. einem 10-poligen Parallelverbinder) wie beispielsweise mit elektrischen Verbindungen zum Aufnehmen eines Steckers 28 wie oben beschrieben auszustatten, so dass ein gewöhnlicher Standardkabelbaum für die gesamte Produktpalette eines Kfz-Herstellers bereitgestellt werden kann. Natürlich kann eine Multiplexierung im Fahrzeug dazu beitragen, die Notwendigkeit für mehr Pins an einem solchen Verbinder zu reduzieren oder es zuzulassen, dass ein bestimmter Pin oder Pinsatz mehr als eine Funktion steuert.
Die Konzepte der vorliegenden Erfindung können ferner in Innenrückspiegelbaugruppen mit zusätzlichen Merkmalen einschließlich denen genutzt werden, die einen Lautsprecher beinhalten (wie z.B. ein Fahrzeugaudiosystem, Radio oder dergleichen, oder für ein Zellulartelefon wie z.B. ein Videozellulartelefon). Ein solcher Lautsprecher kann ein Hochfrequenzlautsprecher sein, der an, in oder auf der Innenrückspiegelbaugruppe 300 montiert ist (z.B. im Spiegelgehäuse 302 oder in der Baugruppe 308, und wie in 47 gezeigt als Lautsprecher 362), und kann mit seinem Audioausgang vorzugsweise in Richtung auf die Frontscheibe des Fahrzeugs gerichtet werden, so dass die Windschutzscheibe selbst wenigstens teilweise den Audioausgang des Lautsprechers (bei dem es sich vorzugsweise um einen Hochtonlautsprecher handelt, stärker bevorzugt um einen Kompaktlautsprecher mit Abmessungen z.B. von etwa 1 Zoll × 1 Zoll × 1 Zoll oder kleiner und am meisten bevorzugt mit einem Neodymmagnetkern handelt) zurück in den Fahrzeuginnenraum-reflektiert. Die Innenrückspiegelbaugruppe 300 kann auch ein Mikrofon 364 und einen Digital- (oder konventionellen Magnetband-) Recorder 366 mit seiner zugehörigen Schaltung 368 beinhalten, die von Fahrzeuginsassen zum Aufzeichnen von Nachrichten und dergleichen verwendet werden kann. Das Display 318 kann zum Empfangen von Rufinformationen von einem Pager 370 gestaltet werden, der in der Innenrückspiegelbaugruppe 300 eingebaut sein kann, z.B. in der Baugruppe 308, und dem Fahrer oder anderen Insassen Meldungen anzeigt (vorzugsweise über eine scrollende Anzeige). Die Innenrückspiegelbaugruppe 300 kann ein digitales Speichergerät 372 aufweisen, das Informationen wie Telefonnummern, Nachrichtenhinweise, Kalenderinformationen und dergleichen speichert, die automatisch oder auf Abruf dem Fahrer Informationen anzeigen.
Die Konzepte der vorliegenden Erfindung können in einer Reihe prismatischer und elektrochromer Kompassspiegel (beleuchtete und unbeleuchtete Spiegel) angewendet werden, die Richtungsinformationen auf der Basis eines Kompasssensors 334 anzeigen (der einen elektromagnetischen Sensor, einen magnetoresponsiven Sensor wie z.B. einen magnetoresistiven Sensor, einen magnetoinduktiven Sensor oder einen magnetokapazitiven Sensor, einen Hall-Effekt-Sensor oder einen äquivalenten Kompasssensor umfassen kann). Alternativ können von einem geografischen Positionierungssystem wie z.B. einem Globalen Positioning System (GPS) gewonnene Richtungsinformationen verwendet werden, wie in der mitanhängigen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/569,851 offenbart ist, eingereicht am 8. Dezember 1995 unter dem Titel VEHICLE GLOBAL POSITIONING SYSTEM, von O'Farrell et al., deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist, um das Kompassrichtungssignal für ein spiegelmontiertes Display zu erzeugen. So könnte beispielsweise ein Spiegel der vorliegenden Erfindung ein variables Spiegelelement mit einer Elektrochrom-Festpolymermatrix verwenden, wie sie in der mitanhängigen, gemeinschaftlich übertragenen US-Patentanmeldung Nr. 08/824,501, eingereicht am 27. März 1997, beschrieben ist, deren Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Der Kompasssensor 334 kann an einer beliebigen Stelle im Fahrzeug montiert und sein Richtungssignal zu einem Digitaldisplay gespeist werden, z.B. zum Display 318 (z.B. einem Flüssigkristalldisplay, einem Vakuumfluoreszenz-Display oder einem Leuchtdiodendisplay oder einem Elektrolumineszenz-Display oder dergleichen), das an/in/auf der Innenrückspiegelbaugruppe 300 montiert ist. In einem anderen Beispiel kann der Kompasssensor 334 auch in der Armaturentafel oder im Kopfbereich in der Nähe des Dachs des Fahrzeugs montiert werden. Der Kompasssensor 334 kann auch an der Innenrückspiegelbaugruppe 300 durch Platzieren in der Baugruppe 308 montiert werden, die den Sensor 334 fest an der Windschutzscheibenknopfbefestigung 300a montiert, und ist im US-Patent Nr. 5,530,240 von Larson et a1. sowie im US-Patent 5,576,687 mit dem Titel „Mirror Support Bracket", oben erwähnt, beschrieben. In der illustrierten Ausgestaltung ist der Kompasssensor 334 jedoch im Gehäuse 302 der Innenspiegelbaugruppe 300 zusammen mit ihrer zugehörigen Schaltungsanordnung und eventuellen optionalen Kartenleselampen (338) und dergleichen montiert. Die Montage des Kompasssensors 334 im Gehäuse der Innenspiegelbaugruppe (als Alternative zum Platzieren des Kompasses in der Baugruppe 308, der fest an der Spiegelhalterung befestigt sein kann, die typischerweise an der Frontscheibe und am Träger befestigt wird) hat einige Vorteile. Zum Beispiel, durch Montieren des Kompasssensors 334 im Gehäuse 302 zusätzliche Leitungen im Kabelbaum, die zum Verbinden der Kompassrichtungssignale vom Sensor 334 in der Baugruppe 308 mit dem Display 318 notwendig wären, das vorzugsweise im Gehäuse 302 oder der Baugruppe 308 montiert ist [sic]. Ein solcher Ort des Kompasssensors 334 in oder an dem Gehäuse 302 oder der Baugruppe 308 der Spiegelbaugruppe 300 bedeutet auch, dass es keine externen Anzeichen für die Anwesenheit des Sensors gibt, und somit wird die Ästhetik potentiell verbessert. Auch ist eine solche Platzierung des Sensors 334 im Gehäuse 302 der Spiegelbaugruppe 300 (wie in 15 schematisch dargestellt) für im Kopfbereich montierte Spiegel wie die Baugruppe 200 oben oder wie im US-Patent Nr. 5,615,857 gezeigt geeignet, das hiermit in seiner Gesamtheit durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Am meisten bevorzugt wird, wenn der Sensor 334 die Form für eine IC-Chip-Montage (oder eine ähnliche in eine Leiterplatte einführbare Form) hat, so dass der Kompasssensor 334 auf der Leiterplatte 322 platziert werden kann, wie dies für die anderen elektrischenlelektronischen Komponenten im Gehäuse 302 der Innenspiegelbaugruppe 300 bevorzugt wird. Durch Unterbringen des Kompasssensors 334 in der Rückspiegelbaugruppe 300, unter ganz oder teilweise gemeinsamer Nutzung von Komponenten, lassen sich Herstellungs- und Verpackungseinsparungen erzielen. Durch eine solche Unterbringung des Kompasssensors 334 auf der gemeinsamen Leiterplatte oder dem Schaltungselement 322 zusammen mit den anderen elektrischen und/oder elektronischen Komponenten wie z.B. eine oder mehrere elektrische oder elektronische Komponenten, die mit Bezug auf diese und frühere Ausgestaltungen beschrieben wurden, einschließlich einer Elektrochrom-Abblendschaltung zum automatischen Verringern der Reflexionsfähigkeit, wenn Lichtsensoren Blendbedingungen erfassen, Displays, eventuelle Glühbirnenfassungen/Schalter, Mikroprozessoren und dergleichen, werden Herstellung und Verpackung weiter verbilligt. Da das Gehäuse 302 der Spiegelbaugruppe 300 vom Fahrer je nach dessen Bedürfnissen verstellbar ist, kann ein Kompasssensor 334 im Gehäuse 302 von einem Fahrer zum anderen eine andere Ausrichtung haben, was zu einer relativ geringfügigen Ungenauigkeit der Richtungsinformationen führen kann. Diese Ungenauigkeiten sind jedoch gewöhnlich nicht feststellbar und können darüber hinaus durch die Verwendung von Stabilisierungsmitteln und Algorithmen, wie z.B. Fuzzy-Logic, und/oder durch die Verwendung von Abweichungsausgleichsmitteln abgestellt werden, wie sie in der Kompasstechnik bekannt sind.
Ferner kann dort, wo Kompass- und Kompass/Temperaturdisplays wie in der anhängigen US-Patentanmeldung mit der Seriennummer 08/799,734 mit dem Titel „Vehicle Blind Spot Detection and Display System", erfunden von Schofield et al. und eingereicht am 12. Februar 1997, dargestellt verwendet werden, die Frontplatte über dem Display 318 relativ zur Sichtlinie des Fahrers abgewinkelt werden (zwischen etwa 2° und 10°, bevorzugter zwischen etwa 4° und 8° relativ zur Sichtlinie), so dass eventuell darauf auftreffendes Scheinwerferblendlicht vom Fahrer weg reflektiert wird.
Die 16 und 17 zeigen ein Fahrzeug V mit einer Mittellinie C einschließlich einem Innenrückspiegel M, der auf der Innenseite der Frontscheibe W montiert ist. Wenn ein Fahrer zum Fahren auf dem Fahrersitz S₁ des Fahrzeugs sitzt, dann ist der Spiegel M typischerweise nach links (für ein linksgesteuertes Fahrzeug) abgewinkelt oder geneigt, so dass die Ebene R des Rückspiegelelementes im Gehäuse H der Spiegelbaugruppe M in einem Winkel Φ zur Ebene N liegt, die lotrecht zur Mittellinie C ist. Wie in 17 gezeigt, ist die typische Rückspiegeleinstellung für verschiedene Größen von Fahrzeugfahrern so, dass der Winkel Φ im Bereich zwischen etwa 15° und 30° und typischerweise bei maximal 22° für die meisten Fahrer liegt (obwohl der Winkel Φ auch größer als 30° oder kleiner als 15° sein kann, aber größer als 0° ist). In dem Fall, in dem eine Rückspiegelbaugruppe wie die bei M gezeigte ein Informationsdisplay beinhaltet, werden unabhängig davon, ob ein solches Display durch das Rückspiegelelement oder durch einen Teil des Gehäuses H um das Rückspiegelelement herum anzeigt, die Informationen schräg zur Sicht nach vorne eines auf dem rechten vorderen Sitz S₂ des Fahrzeugs sitzenden Beifahrers angezeigt und emittiert. Wenn der Winkel Φ der Spiegelebene R der Rückspiegelbaugruppe M von 15° auf 22° auf 30° oder noch höher zunimmt, dann wird für kürzere Fahrer, die ihren Fahrersitz S₁ so weit vorbewegen, dass sie das Lenkrad und die Pedale am Boden richtig erreichen können, ein solches Informationsdisplay für einen im Beifahrersitz S₂ sitzenden Beifahrer immer schwerer sichtbar. Insbesondere für Informationsanzeigen in Bezug auf Betrieb und Aktivierung von zusätzlichen Insassemrückhaltesystemen oder Airbags auf der Beifahrerseite, PSIR oder Passenger Side Inflatable Restraint genannt (oben in Verbindung mit den 2 und 4 erwähnt), kann das Fehlen von Informationen für den Beifahrer für dessen Kenntnis von Betrieb oder Deaktivierung des beifahrerseitigen Airbags wichtig sein, um Verletzungen für den Beifahrer im Sitz S₂ zu verhüten.
Wie in den 18-20 gezeigt, beinhaltet eine vierte Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung eine Innenrückspiegelbaugruppe 400, die die Unfähigkeit eines Beifahrers im Beifahrersitz S₂ abstellt, kritische Informationen abzulesen, die in Informationsdisplays auf der Rückspiegelbaugruppe angezeigt werden, wenn der Rückspiegel immer mehr in Richtung auf den Fahrer abgewinkelt ist, und insbesondere für kleinere Fahrer. Die Rückspiegelbaugruppe 400 beinhaltet ein Rückspiegelelement 402, das zu einem von mehreren verschiedenen Typen gehören kann, einschließlich manuell betätigten, prismatischen Tages-/Nachtspiegeln oder elektrisch betätigten Kompassspiegeln oder elektrisch betätigten Spiegeln mit Karten-/Leselampen oder elektrisch betätigten automatisch abblendbaren Spiegeln (wie z.B. solche mit Elektrochrom-Spiegelelementen) oder Spiegelemente wie die, die oben in Verbindung mit Ausgestaltung 10 beschrieben wurden. Das Spiegelelement 402 hat eine allgemein planare Frontfläche und wird in einem Rückspiegelgehäuse 404 gehalten und untergebracht, das aus einem Harz-Polymermaterial wie Polypropylen, Nylon oder ABS-Kunststoff herum geformt oder zur Aufnahme des Spiegelelementes 402 darin nach der Herstellung geformt sein kann. Das Spiegelgehäuse 404 hat eine Rückseite 406, periphere Seiten 408 und einen peripheren vorderen Rand 410, der die Peripherie des Rückspiegels 402 umreißt, und kann aus einem Stück mit dem Gehäuse 404 geformt wie in den 18-20 gezeigt oder als eine separat montierte Fassung zum Befestigen am Rest des Spiegelgehäuses 404 nach dem Einsetzen des Spiegelelementes 402 ausgebildet sein. Am unteren Rand des Spiegelelementes 402 und an oder unter dem peripheren Rand 410 am „Kinn" der Spiegelbaugruppe ist ein herabhängender oder unterer Gehäuseteil 412 mit einem abgewinkelten oder geneigten Informationsdisplay-Gehäuseteil 414, der mehr dem beifahrerseitigen Ende der Rückspiegelbaugruppe zugewandt ist als die Ebene R der Frontfläche des Spiegelelementes 402, und hat ein Informationsdisplayelement 424, das in der Ebene P liegt (20), die in einem spitzen Winkel β zur Ebene R der Frontspiegelfläche 402 gemessen vom beifahrerseitigen Ende des Gehäuseteils 414 verläuft. Der Gehäuseteil 414 beinhaltet eine Oberseite 416, eine Unterseite 418, eine Endseite 420 und eine Frontseite 422. Die Frontseite 422 beinhaltet ein Informationsdisplay 424 mit einer Frontfläche, die in der Ebene P liegt und die dem oben in Verbindung mit Ausgestaltung 10 beschriebenen Informationsdisplay 130 ähnlich ist. In der spezifischen gezeigten Ausgestaltung ist das Display 424 ein PSIR-Indikator, der Beifahrern im Fahrzeug den Betriebszustand des beifahrerseitigen Airbags mitteilt, wie z.B. ob der Airbag aktiviert („ein") oder deaktiviert/gesperrt („aus") ist.
Wie in 20 gezeigt, ist der Displaygehäuseteil 414 so gestaltet, dass er in einem Winkel zur Ebene R des Spiegelelementes 402 und in Richtung auf den Beifahrer im Beifahrersitz S₂ in einem Winkel β abgewinkelt ist, der allgemein angepasst ist an den oder vorzugsweise größer ist als der typische(n) Winkel, mit dem die Rückspiegelbaugruppe 400 für die Benutzung durch den Fahrer im Fahrersitz S₁ abgewinkelt oder geneigt ist. Wenn beispielsweise der Winkel Φ, der vom Fahrer für die Rückspiegelbaugruppe 400 gewählt wurde, 22° beträgt und die Ebene P des Displays 424 denselben Winkel β = 22° wie in 20 gezeigt hat, dann ist die Ebene P des Displays 424 normal zur Fahrzeugmittellinie wie in der Ebene N in 16 positioniert, wenn die Baugruppe im Fahrzeug montiert wird. Wenn ein Fahrer den Winkel der Spiegelbaugruppe so verstellt, dass der Winkel Φ kleiner ist als 22°, wie z.B. 15°, und wenn die Ebene P des Displays 424 einen Winkel von β = 22° hat, dann ist die Ebene P des Displays 424 somit in Richtung auf den Beifahrer im Sitz S₂ geneigt. Ein solcher Neigungswinkel ist gleich dem Winkel β minus dem Winkel Φ. In dem obigen Beispiel, wo Φ 15° und β 22° ist, ist ein solcher Winkel +7°, so dass das Display 424 um einen Winkel von 7° über die Ebene N hinaus geneigt ist, die normal zur Mittellinie C in Richtung auf einen Beifahrer im Sitz S₂ ist.
Wie in 20B gezeigt, könnte der Gehäuseteil 414 auch in einem größeren Winkel β wie z.B. 30° oder einem kleineren Winkel β wie 15° oder kleiner, aber größer als 0° positioniert werden, je nach den Abmessungen des Fahrzeugs, in dem die Spiegelbaugruppe 400 positioniert werden soll, und je nach Bereich und Größe von Fahrern, die das Fahrzeug fahren. Wenn β = 30° und der Winkel Φ 15° ist, dann verläuft die Ebene P des Displays 424 bei +15° und wird um einen Winkel von 15° über die Ebene N hinaus geneigt, die normal zur Mittellinie 10 in Richtung auf den Beifahrer im Sitz S₂ ist. Wenn der Winkel β jedoch kleiner ist als der Winkel Φ, dann wird die Ebene P des Displays mehr in Richtung auf den Fahrer als auf den Beifahrer geneigt. Wenn z.B. Winkel β = 15° und Winkel Φ 22° ist, dann verläuft Ebene P des Displays 424 bei –7° und ist in Richtung auf den Fahrer geneigt, zeigt jedoch immer noch mehr auf den Beifahrer im Sitz S₂, als dies der Fall wäre, wenn β = 0° betragen würde.
Demgemäß wird aus den 20 und 20B verständlich, dass, wenn der Winkel β, in dem die Ebene P des Displayelementes 424 positioniert ist, gleich einem Winkel Φ ist, in dem die Ebene R des Spiegels vom Fahrer positioniert wird, die Ebene P des Informationsdisplays 424 in der Ebene N (16) liegt und lotrecht oder normal zur Mittellinie C des Fahrzeugs weist. Sollte der Winkel β kleiner sein als der Winkel Φ der Ebene R des Spiegels 402, dann weist das Informationsdisplay 424 weniger als normal zur Mittellinie C, weist aber immer noch mehr in Richtung auf einen Beifahrer im Sitz S₂ als die Ebene R des Spiegelelementes. Sollte der Winkel β jedoch größer sein als der Winkel Φ, dann ist die Ebene P des Informationsdisplays 424 stärker als normal zur Mittellinie C und in Richtung auf den Beifahrer geneigt oder abgewinkelt.
Wie in 20A gezeigt, kann das Informationsdisplay 424 verschiedene alphanumerische Displays oder Wort-, Symbol- oder Icon-Displays beinhalten, wie z.B. für das oben beschriebene PSIR-Sytem. Solche Anzeigen können auf der Vorder- oder Rückseite eines Anzeigeelementes 424 wie oben in Verbindung mit Element 130 im Gehäuse 20 beschrieben aufgedruckt oder geformt werden. Wie in 20A gezeigt, wird das Element 424 vorzugsweise durch eine Reihe von Leuchtdioden (LEDs) 425 beleuchtet, die vorzugsweise in einem Gehäuse 426 montiert sind, das an einer Auflage 428 mit Löchern befestigt ist, durch die Licht von LEDs 425 auf die Rückseite des Elementes 424 strahlen kann. Es könnte eine Reihe verschiedener Hintergrundbeleuchtungsquellen verwendet werden, wie z.B. die, die in unserem gemeinschaftlich übertragenen US-Patent Nr. 4,882,565 von William W. Gallmeyer beschrieben sind, dessen Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Es können auch verschiedene Lichtfilter verwendet werden, um ein Farbdisplay zu erzeugen, z.B. wie ebenfalls im US-Patent 4,882,565 offenbart ist. Jede der LEDs 425 kann elektrisch durch einen Kabelbaum oder einen geeigneten Schaltkomplex verbunden werden, der in der Rückspiegelbaugruppe 400 enthalten ist, und kann schließlich mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs verbunden werden, in dem die Spiegelbaugruppe montiert ist. Es würden vorzugsweise neun LEDs im Gehäuse 426 verwendet, um die PSIR-Anzeigen wie in den 18 und 19 gezeigt zu beleuchten. Die Anzeigen sind vorzugsweise helle (z.B. weiße) Buchstaben, Icons oder Markierungen auf einem dunklen Hintergrund, und sind vorzugsweise auf der Rückseite von Element 424 aufgedruckt. LEDs, die vorzugsweise grünes Licht emittieren, wie z.B. die, die von Siemens Components Inc., Optel Electronics Division, aus Cupertino, Kalifornien unter der Teilenummer P-LCC-2/LPT 672-N erhältlich sind, würden zum Beleuchten der Wörter „Passenger Air Bag" (Beifahrerairbag) und des Airbagsymbols verwendet, während andere LEDs, die bernsteinfarbenes Licht emittieren, wie sie z.B. von der Hewlett-Packard Corporation aus Palo Alto in Kalifornien als Hochintensitäts-LEDs unter der Teilenummer HPXR-5000 Series Automotive High Flux SMT erhältlich sind, würden hinter den Wörtern „on" (ein) und „off" (aus) positioniert. Somit können fünf grüne LEDs zum Beleuchten der Wörter „Passenger Air Bag" und des Airbagsymbols und vier bernsteinfarbene LEDs für die Wörter „on" und „off" vorgesehen werden, zwei LEDs für jedes dieser Wörter. Beim Betrieb des Informationsdisplays 424 während des Tages würden nur zwei der bernsteinfarbenen LEDs von der Steuerschaltung aktiviert, so dass immer entweder „on" oder „off" leuchtet. Bei Nacht würden jedoch die fünf grünen LEDs zusammen mit zwei der bernsteinfarbenen LEDs verwendet, um den Zustand des PSIR-Systems anzuzeigen. Alternativ können auch Blaulicht, Rotlicht oder Weißlicht emittierende LEDs verwendet werden. Ferner können auch nichtglühende Lichtquellen wie z.B. Elektrolumineszenz-Lichtquellen (sowohl organisch als auch anorganisch) und Elektrophosphoreszenz-Lichtquellen verwendet werden. Die Lichtintensität der Lichtquellen (wie z.B. die LEDs 425) wird je nach dem gesteuert, ob das Fahrzeug bei Tag oder bei Nacht betrieben wird, wie z.B. über die oben in Verbindung mit dem Display 130 beschriebenen Sensoren. Vorzugsweise könnte eine Tageszeitintensität des Bilddisplays etwa von Lichtstärke 1000 (cd/m²) oder höher und vorzugsweise etwa Lichtstärke 300 bis 400 verwendet werden. Unter Nachtbedingungen würde eine Lichtstärke von 1 bis 2 cd/m² oder niedriger bevorzugt, die am meisten bevorzugte Lichtstärke würde 1 bis 10 cd/m² betragen.
Es wird bevorzugt, dass die Buchstaben im Informationsdisplay 424 in einem hohen Kontrastverhältnis zum schwarzen Hintergrund für die Anzeigen dargestellt werden, wie z.B. Weiß auf Schwarz oder dergleichen. Das Display 424 kann automatisch über Sensoren wie oben bemerkt abgeblendet oder von einer elektrischen Verbindung zu den Displays oder Instrumenten auf der Instrumententafel im Fahrzeug pulsbreitenmoduliert werden. Es wird ein geeigneter Schaltkomplex in einer Leiterplatte vorgesehen, die in der Rückspiegelbaugruppe 400 oder den Spiegelhalterungen 10, 200 oder 300 enthalten ist, so dass die Intensität des Displays auch zur Instrumententafel oder -displays weitergeleitet werden, die Eingangsfrequenz geregelt werden könnte und dergleichen. Alternativ könnte das Display 424 mit einem Rheostat für eine manuelle Regelung der Lichtintensität des Displays verbunden werden. Ein zweites Informationsdisplay 430 des nachfolgend beschriebenen Typs für Ausgestaltungen 475, 500, 525 und 550 kann ebenfalls im Sichtfeld für das Spiegelelement 402 bereitgestellt werden und kann Kompassrichtungs-, Temperatur- oder andere Fahrzeuginformationen liefern.
Wie ebenfalls in den 18 und 19 gezeigt ist, kann sich das Informationsdisplay 424 bis zur peripheren Seite 408 der Spiegelbaugruppe 400 erstrecken und darum herum verlaufen, so dass es für den auf dem Beifahrersitz S₂ sitzenden Beifahrer besser sichtbar ist. Darüber hinaus kann das Display, wie in 19 gezeigt, bei Bedarf um den unteren Rand 418 des Gehäuseteils 414 herum laufen, wie durch die punktierte Linie dargestellt ist. Dies würde es kleineren Personen im Beifahrersitz S₂ ermöglichen, an der Boden- und Endfläche der Spiegelbaugruppe nach oben zu blicken, wenn die Baugruppe 400 in Richtung auf den Fahrer geneigt ist, und würde es dem Beifahrer trotzdem gestatten, Informationen auf dem Display abzulesen und zu verstehen. Außerdem könnte, wie in Ausgestaltung 435 in 21 gezeigt, das Informationsdisplay 424a auch über dem Rückspiegelelement 402a in der „Augenbraue" 436 des vorderen Umfangsrandes 410a positioniert sein, wiederum in Richtung auf den Beifahrer im Sitz S₂ ähnlich wie der Gehäuseteil 414 geneigt oder abgewinkelt sein.
Ferner kann, wie in der Ausgestaltung 440 in 22 gezeigt, das Informationsdisplay 424b am Beifahrerende 408b des Spiegelgehäuses positioniert sein, wiederum vorzugsweise in Richtung auf den Beifahrer im Sitz S₂ oder diesem zugewandt abgewinkelt oder geneigt. In dem Fall, dass die Rückspiegelbaugruppe für ein rechtsgesteuertes Fahrzeug ausgelegt ist, kann die Position des Gehäusesteils 414, entweder im Kinnbereich unterhalb des Elementes 402 oder im Augenbrauenbereich über dem Element 402, symmetrisch so umgekehrt werden, dass sie in Richtung auf das linke Ende der Spiegelbaugruppe geneigt ist, was bei einem rechtsgesteuerten Fahrzeug mehr in Richtung auf den vorderen Beifahrersitz zeigen würde. Ebenso kann das Display 424b im Gehäuseende gegenüber dem in 22 gezeigten für rechtsgesteuerte Fahrzeuge positioniert sein.
Wie in den 23 und 24 gezeigt, ist eine alternative Ausgestaltung 450 der vorliegenden Erfindung der in den 18-20 gezeigten ähnlich, mit der Ausnahme, dass das Informationsdisplay 424c am peripheren Rand und im Kinnbereich 412c des Spiegelgehäuses 404c unter dem Rückspiegelelement 402c eingelassen ist. Wieder ist das Informationsdisplay 424c, wie in der Ausgestaltung 400, in Richtung auf das beifahrerseitige Ende der Rückspiegelbaugruppe abgewinkelt oder geneigt, die in diesem Fall auf der rechten Seite des Fahrzeugs ist, damit der Beifahrer im Beifahrersitz S₂ besser sehen kann. Wie in der Ausgestaltung 400, wird das Display 424c vorzugsweise über die in einem Gehäuse 426c untergebrachten LEDs 425c beleuchtet. Dieses Gehäuse befindet sich auf einer gelochten Auflage 428c hinter der Oberfläche des Elementes 424c, alles im Einklang mit der im US-Patent 4,882,565 beschriebenen Beleuchtungsbaugruppe, die oben durch Bezugnahme eingeschlossen wurde.
Wenn das PSIR-Informationsdisplay im Rückspiegelelement selbst enthalten sein soll, dann kann Ausgestaltung 475 der Rückspiegelbaugruppe wie in den 25 und 26 gezeigt benutzt werden. In dieser Version wird ein Informationsdisplay 476 durch Ausbilden eines länglichen, nichtreflektierend beschichteten Bereiches auf der Rückseite des Rückspiegelelementes 478 bereitgestellt, das in dem geformten Rückspiegelgehäuse 480 gehalten wird. Alternativ kann ein Durch-die-Zelle-Display in einer elektrooptischen Spiegelzelle verwendet werden, wie in dem gemeinschaftlich übertragenen US-Patent Nr. 5,530,240 von Larson et al. beschrieben ist, dessen Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist. Auch hier ist der Anzeigebereich 476 wieder vorzugsweise dunkel oder lichtundurchlässig mit weiß oder hell gefärbten Buchstaben, in diesem Fall mit einer PSIR-Meldung. Wie in den Ausgestaltungen 400, 450, wird das Display vorzugsweise mit einer Beleuchtungsbaugruppe wie im US-Patent 4,882,565 beschrieben beleuchtet, das oben durch Bezugnahme eingeschlossen wurde, einschließlich eines Gehäuses 482, das auf einer gelochten Auflage 484 unter Verwendung einer Reihe von Leuchtdioden 486 montiert ist, die elektrisch mit dem Schaltkomplex in der Spiegelbaugruppe und dann mit der elektrischen Anlage des Fahrzeugs verbunden werden, in dem die Spiegelbaugruppe montiert ist. In diesem Fall befindet sich das Informationsdisplay 476 in der rechten oberen Ecke des Rückspiegelelementes 478, um Störungen der Sicht des die Spiegelbaugruppe benutzenden Fahrers nach hinten minimal zu halten.
Weitere Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind in den 27-29 dargestellt. In 27 beinhaltet die Rückspiegelbaugruppe 500 ein PSIR-Informationsdisplay 502 im Einklang mit den oben in den Ausgestaltungen 400, 450 und 475 beschriebenen, aber im Kinnbereich des Rückspiegelgehäuses unterhalb des Rückspiegelelementes 504 positioniert. Darüber hinaus wird in der rechten oberen Ecke des Rückspiegelelementes eine Kompassanzeige 506 ähnlich dem Display 430 oder 476 oben bereitgestellt, so dass andere Fahrzeuginformationen wie Kompassrichtung, Außentemperatur, Motorzustand oder dergleichen angezeigt werden können.
In 28 beinhaltet eine Spiegelbaugruppenausgestaltung 525 eine PSIR-Informationsanzeige 526 in der rechten oberen Ecke des Rückspiegelelementes 528 wie auch in der Ausgestaltung 475. Es ist auch ein Kompass- und Außentemperaturanzeige-Informationsdisplay 530 im Kinnbereich des Gehäuses unter dem Rückspiegelelement 528 vorgesehen.
In 29 ist eine PSIR-Informationsanzeige 554 im unteren Mittelbereich des Rückspiegelelementes 552 am vorderen Umfangsrand des unteren Teils 558 am Spiegelgehäuse 556 vorgesehen. Auch diese Position hält Störungen der Sicht des den Spiegel benutzenden Fahrers nach hinten minimal.
In jeder der Ausgestaltungen 500, 525 und 550 sind Informationsdisplays 502, 506, 526, 530 und 554 vorzugsweise dunkle Bereiche mit hellen Buchstaben und werden mit Hintergrundbeleuchtungsbaugruppen wie oben beschrieben und im Einklang mit denen beleuchtet, die im US-Patent 4,882,565 beschrieben sind, das oben durch Bezugnahme eingeschlossen wurde. Man wird auch verstehen, dass jede der Rückspiegelausgestaltungen 400, 450, 475, 500, 525 und 550 verstellbar von einer Rückspiegelhalterung und einem Informationsdisplay gehalten und in Verbindung damit verwendet werden kann, wie sie z.B. oben in Verbindung mit den Ausgestaltungen 10, 200 oder 300 beschrieben sind, um mehrere Informationsdisplays bereitzustellen, die gemäß der Erfindung für den Fahrer und den Beifahrer sichtbar sind. Man wird verstehen, dass bei Bedarf ein Informationsdisplay in der Halterung 10, 200 oder 300 in Richtung auf den Beifahrer oder Fahrer in Winkeln wie denen abgewinkelt oder geneigt sein können, die oben in den 16-29 beschrieben wurden. Ebenso können ähnliche Informationsdisplays auf separaten Befestigungen bereitgestellt werden, die an der Rückspiegelhalterung an der Windschutzscheibe des Fahrzeugs befestigt sind, wie im gemeinschaftlich übertragenen US-Patent 5,708,410 von Blank et al. beschrieben ist, dessen Offenbarung hierin durch Bezugnahme eingeschlossen sind, und solche Informationsdisplays können ebenfalls zur Verbesserung der Sicht in Richtung auf den Beifahrer oder Fahrer in Winkeln wie denen abgewinkelt oder geneigt sein, die oben in den 16-29 beschrieben sind.
Es wurden zwar mehrere Formen der Erfindung gezeigt und beschrieben, aber andere Formen werden für die Fachperson offensichtlich sein. Man wird daher verstehen, dass die in den Zeichnungen dargestellten und oben beschriebenen Ausgestaltungen lediglich illustrativ sind und den Umfang der Erfindung, der durch die Ansprüche definiert ist, nicht beschränken sollen.

Claims

Kombination, die Folgendes umfasst: eine Rückspiegelbaugruppe (10), die in einem Fahrzeug (V) montiert werden kann; und ein beifahrerseitiges aufblasbares Rückhaltesystem, das in dem Fahrzeug positioniert werden kann; wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe eine Halterung (14, 16, 18) zum Montieren der genannten Rückspiegelbaugruppe an dem Fahrzeug, ein Rückspiegelelement (12a) und ein Gehäuse (12b) für das genannte Spiegelelement aufweist, wobei das genannte Gehäuse um die genannte Halterung einstellbar ist, wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe ein Informationsdisplay (20) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das beifahrerseitige aufblasbare Rückhaltesystem mit der Rückspiegelbaugruppe zusammenwirkt und das Informationsdisplay einem Beifahrer auf einem Vordersitz in dem Fahrzeug Informationen über den Status des beifahrerseitigen aufblasbaren Rückhaltesystems gibt, wenn die genannte Rückspiegelbaugruppe in dem Fahrzeug montiert und das genannte beifahrerseitige aufblasbare Rückhaltesystem in dem Fahrzeug positioniert ist, und dadurch, dass das genannte beifahrerseitige aufblasbare Rückhaltesystem einen automatischen Insassensensor beinhaltet, der erfasst, ob der beifahrerseitige Vordersitz des Fahrzeugs besetzt ist, wobei das aufblasbare Rückhaltesystem-Statusinformationsdisplay (20) ein Informationsdisplay-Leuchtelement (130) aufweist, das auf den automatischen Insassensensor dadurch reagiert, dass es dem Beifahrer im Vordersitz des Fahrzeugs den Status des aufblasbaren Rückhaltesystems anzeigt.
Kombination nach Anspruch 1, wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe Abschnitte (64) aufweist, die vor dem Blick des Beifahrers verborgen sind, wenn die Rückspiegelbaugruppe an der genannten Halterung befestigt ist, wobei das genannte Informationsdisplay so positioniert ist, dass es für den Beifahrer sichtbar ist.
Kombination nach Anspruch 1, wobei das genannte Informationsdisplay-Leuchtelement ein Anzeigeelement (130) und eine Lichtquelle (144) zum Beleuchten des genannten Anzeigeelementes aufweist.
Kombination nach Anspruch 3, wobei das genannte Informationsdisplay ferner ein Gehäuse (20) aufweist, das über einen Teil der genannten Halterung verläuft, um die genannte Lichtquelle zu verbergen.
Kombination nach Anspruch 4, wobei das genannte Informationsdisplay eine mit der genannten Lichtquelle verbundene elektrische Schaltung (142) aufweist, wobei die genannte elektrische Schaltung eine erste elektrische Verdrahtung (30) für den Anschluss an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs, in dem die genannte Rückspiegelbaugruppe montiert ist, und eine zweite elektrische Verdrahtung (26) für den Anschluss elektrischer Vorrichtungen in der genannten Rückspiegelbaugruppe an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs beinhaltet, in dem die genannte Rückspiegelbaugruppe montiert ist, wenn die Rückspiegelbaugruppe an der genannten Halterung befestigt ist.
Kombination nach Anspruch 5, wobei das genannte Gehäuse auch einen Mantel (84) aufweist, der einen Kabelkanal (106) zwischen der genannten Halterung und dem Mantel definiert, wobei der genannte Mantel einen Abschnitt der genannten ersten und zweiten elektrischen Verdrahtung vor dem Blick von Insassen des Fahrzeugs verbirgt.
Kombination nach Anspruch 6, wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe eine Oberseite (46) neben der Dachverkleidung über der vorderen Windschutzscheibe des Fahrzeugs, in dem die genannte Rückspiegelbaugruppe montiert ist, und einen unteren Bereich (44) aufweist, der sich hinter und auf der Rückseite der Rückspiegelbaugruppe befindet und vor dem Blick von wenigstens dem Fahrer des Fahrzeugs verborgen ist, wenn die Rückspiegelbaugruppe an der genannten Halterung befestigt ist, wobei sich eine Öffnung (120) in der genannten Oberseite befindet, durch die die genannte zweite elektrische Verdrahtung (26) aus dem genannten Kanal für den Anschluss an der Rückspiegelbaugruppe geführt wird, und sich eine weitere Öffnung (122) in dem genannten unteren Bereich befindet, durch die die genannte erste elektrische Verdrahtung (30) aus dem genannten Kabelkanal für den Anschluss an der elektrischen Anlage des Fahrzeugs geführt wird.
Kombination nach Anspruch 4, wobei das genannte Gehäuse für das genannte Informationsdisplay von der genannten Halterung von einer Position nach außen verläuft, die hinter und auf der Rückseite der Rückspiegelbaugruppe beabstandet ist, wenn diese an dem genannten Spiegelhalter befestigt ist, wobei ein erheblicher Teil des genannten Gehäuses für das genannte Informationsdisplay vor dem Blick des Fahrers des Fahrzeugs durch die Rückspiegelbaugruppe verborgen wird, wenn diese an der genannten Halterung befestigt ist.
Kombination nach Anspruch 3, wobei auf dem genannten Anzeigeelement Anzeigen (PASSENGER AIRBAG, ON, OFF) erscheinen; wobei die genannte Lichtquelle so positioniert ist, dass sie eine Hintergrundbeleuchtung für die genannten Anzeigen auf dem genannten Anzeigeelement bildet.
Kombination nach Anspruch 3, wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe auch eine mit der genannten Lichtquelle verbundene elektrische Schaltung (142) aufweist, wobei die genannte elektrische Schaltung auch einen Fotosensor (148) aufweist, der so gestaltet ist, dass er Umgebungslicht von dem Bereich neben der genannten Rückspiegelbaugruppe empfängt, wobei der genannte Fotosensor durch die genannte elektrische Schaltung mit der genannten Lichtquelle verbunden ist, um die Helligkeit des von der genannten Lichtquelle in Bezug auf den Umgebungslichtpegel neben der genannten Rückspiegelbaugruppe abgegebenen Lichtes zu regeln.
Kombination nach Anspruch 3, wobei auf dem genannten Anzeigeelement Anzeigen erscheinen; wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe auch eine elektrische Schaltung (142) mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (144a – d) aufweist, wobei jede der genannten Lichtquellen die Aufgabe hat, verschiedene Zeichen auf dem genannten Anzeigeelement zu beleuchten.
Kombination nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die genannte Halterung eine Befestigung (150) zum Montieren der genannten Halterung an einem Fahrzeug umfasst, wobei die genannte Befestigung eine lösbare Kupplung (164, 166) aufweist, so dass die genannte Halterung und das genannte Informationsdisplay bei einem Aufprall von einem Montageelement am Fahrzeug wegbrechen und sich lösen können.
Kombination nach Anspruch 12 mit einer Basis (B) zum Anbringen an dem Fahrzeug, an dem die genannte Rückspiegelbaugruppe montiert ist; wobei die genannte lösbare Kupplung eine Federklammer (50) an der genannten Basis oder der genannten Halterung und eine Raste an dem jeweils anderen Teil, d.h. der genannten Basis oder der Halterung, aufweist, wobei die genannte Federklammer und die Raste ineinander eingreifen, um die genannte Rückspiegelbaugruppe am Fahrzeug zu halten, wenn die Basis daran montiert ist, sie aber voneinander zu trennen, wenn eine Kraft wie z.B. bei einem Unfall darauf auftrifft.
Kombination nach Anspruch 12, wobei die genannte lösbare Kupplung die Aufgabe hat, in einen Knopf (B) einzugreifen, der an der Innenseite der vorderen Windschutzscheibe des Fahrzeugs angebracht ist, in dem die genannte Rückspiegelbaugruppe montiert ist.
Kombination nach Anspruch 14, wobei die genannte Kupplung eine Mehrzahl von elastischen Halteflanschen (164, 166) auf der genannten Halterung aufweist, um die genannte Rückspiegelbaugruppe lösbar an dem Knopf zu befestigen, wobei die genannten Halteflansche aus einem elastischen Material gebildet sind und sich an beabstandeten Stellen auf der genannten Halterung befinden, so dass sie in den an der Windschutzscheibe montierten Knopf eingreifen, um den Knopf dazwischen und gegen die genannte Halterung lösbar zu halten, sich aber elastisch biegen, um den Knopf freizugeben, wenn ein Aufprall auf die Rückspiegelbaugruppe stattfindet.
Kombination nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die genannte Halterung ein sich von diesem nach hinten erstreckendes Kugelelement (16) aufweist, wobei das genannte Informationsdisplay auf der genannten Halterung oberhalb der genannten Blickposition der Rückspiegelbaugruppe positioniert ist, wenn es auf dem genannten Kugelelement aufliegt.
Kombination nach Anspruch 2, wobei das genannte Informationsdisplay ferner ein Gehäuse aufweist, das über einen Teil der genannten Halterung verläuft; wobei das genannte Gehäuse von einer Position in einem Abstand hinter und auf der Rückseite der Rückspiegelbaugruppe, wenn diese auf der genannten Halterung ruht, von der genannten Halterung nach außen verläuft, wobei wenigstens ein Abschnitt des genannten Gehäuses für das genannte Informationsdisplay durch die Rückspiegelbaugruppe vor dem Blick des Fahrzeugfahrers verborgen wird, wenn sie auf der genannten Halterung ruht.
Kombination nach Anspruch 1, wobei die genannte Rückspiegelbaugruppe ein Fahrerseitenende und ein Beifahrerseitenende hat, wobei das genannte Fahrerseitenende so gestaltet ist, dass es sich näher an der Position des Fahrzeugfahrers befindet, wenn die genannte Rückspiegelbaugruppe in einem Fahrzeug auf der genannten Halterung montiert ist, wobei das genannte Beifahrerseitenende so gestaltet ist, dass es sich näher an der Position eines Beifahrers auf einem Vordersitz in dem Fahrzeug befindet, wenn die genannte Rückspiegelbaugruppe in dem Fahrzeug auf der genannten Halterung montiert ist, wobei das genannte Rückspiegelelement (402) eine Vorderseite hat, die in einer Spiegelebene (R) liegt und der Innenseite des Fahrzeugs zugewandt ist, wobei das genannte Gehäuse einen vom Fahrzeuginneren weg zeigenden Rückenteil (406), Endteile (408) und einen dem Fahrzeuginneren zugewandten Frontteil (410) aufweist; und wobei das genannte Informationsdisplay eine Anzeigeebene (P) in einem Winkel zu der genannten Spiegelebene hat, um die Sichtbarkeit des genannten Displays für einen Beifahrer auf einem Vordersitz in dem Fahrzeug zu verbessern, wenn die genannte Rückspiegelbaugruppe an dem Fahrzeug montiert ist.
Kombination nach Anspruch 18, wobei sich das genannte Display auf dem genannten Frontteil des genannten Gehäuses befindet.
Kombination nach Anspruch 19, wobei der genannte Frontteil des genannten Gehäuses eine Umfangskante (412) aufweist, wobei das genannte Display auf der genannten Umfangskante des genannten Gehäuses vorzugsweise oberhalb oder unterhalb des genannten Rückspiegelelementes positioniert ist.
Kombination nach Anspruch 19, wobei das genannte Display in dem genannten Gehäuse eingelassen ist (22).
Kombination nach Anspruch 19, wobei das genannte Display von dem genannten Gehäuse vorsteht (21).
Kombination nach Anspruch 18, wobei das genannte Informationsdisplay auf einem Abschnitt des genannten Gehäuses ist; wobei das genannte Rückspiegelelement (478) ein zweites Informationsdisplay (476) aufweist, das als nicht reflexionsfähiger Abschnitt im Blickfeld des genannten Rückspiegelelementes ausgebildet ist.
Kombination nach Anspruch 18, wobei das genannte Display auf einem der genannten Endteile des genannten Gehäuses positioniert ist.
Kombination nach Anspruch 1, wobei der genannte automatische Insassensensor per Videoüberwachung, Ultraschallerfassung, Sonarerfassung, Infraroterfassung, Pyrodetektion und/oder Gewichtserfassung erkennt, ob ein beifahrerseitiger Vordersitz des Fahrzeugs von einem Beifahrer besetzt ist.
Kombination nach Anspruch 1, wobei dann, wenn der automatische Insassensensor erfasst, dass ein Beifahrer auf einem beifahrerseitigen Vordersitz des Fahrzeugs sitzt, ein beifahrerseitigerVordersitz-Airbag des aufblasbaren Rückhaltesystems aktiviert wird und das Statusinformationsdisplay des genannten aufblasbaren Rückhaltesystems eine Airbag-aktiv-Anzeige (ON) des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes beleuchtet, um einem Insassen des Vordersitzes anzuzeigen, dass der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag aktiviert ist, wobei dann, wenn der automatische Insassensensor nicht erfasst, dass ein beifahrerseitiger Vordersitz des Fahrzeugs von einem Beifahrer besetzt ist, der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag deaktiviert ist und die genannte Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes nicht beleuchtet ist, um einem Beifahrer auf dem Vordersitz anzuzeigen, dass der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag deaktiviert ist, und wobei die genannte Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes leuchtet, wenn eine Leuchtdiode hinter der genannten Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes mit Strom gespeist wird.
Kombination nach Anspruch 26, wobei die genannte Leuchtdiode hinter der genannten Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes eine weiße Leuchtdiode, eine gelbe Leuchtdiode, eine rötlich-orange Leuchtdiode, eine orange Leuchtdiode, eine rote Leuchtdiode oder eine rot-gelbe Leuchtdiode umfasst.
Kombination nach Anspruch 1, wobei dann, wenn der automatische Insassensensor erfasst, dass ein Beifahrer auf einem beifahrerseitigen Vordersitz des Fahrzeugs sitzt, ein beifahrerseitiger Vordersitz-Airbag des aufblasbaren Rückhaltesystems aktiviert wird und das Statusinformationsdisplay des genannten aufblasbaren Rückhaltesystems eine Airbag-aktiv-Anzeige (ON) des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes beleuchtet, um dem Insassen eines Vordersitzes anzuzeigen, dass der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag aktiviert ist, so dass dann, wenn der automatische Insassensensor nicht erfasst, dass ein Beifahrer auf einem beifahrerseitigen Vordersitz des Fahrzeugs sitzt, der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag deaktiviert ist und die genannte Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes nicht beleuchtet wird, um dem Beifahrer eines Vordersitzes anzuzeigen, dass der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag deaktiviert ist, und wobei die genannte Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes leuchtet, wenn eine Leuchtdiode hinter der genannten Airbag-aktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes mit Strom gespeist wird, wobei dann, wenn der automatische Insassensensor nicht erfasst, dass ein Beifahrer auf einem beifahrerseitigen Vordersitz des Fahrzeugs sitzt, ein beifahrerseitiger Vordersitz-Airbag des aufblasbaren Rückhaltesystems deaktiviert wird und das Statusinformationsdisplay des genannten aufblasbaren Rückhaltesystems eine Airbag-inaktiv-Anzeige (OFF) des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes beleuchtet, um dem Insassen eines Vordersitzes anzuzeigen, dass der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag deaktiviert ist, so dass dann, wenn der automatische Insassensensor erfasst, dass ein Beifahrer auf einem beifahrerseitigen Vordersitz des Fahrzeugs sitzt, der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag aktiviert wird und das Statusinformationsdisplay des genannten aufblasbaren Rückhaltesystems keine Airbag-inaktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes beleuchtet, um dem Insassen eines Vordersitzes anzuzeigen, dass der beifahrerseitige Vordersitz-Airbag aktiviert ist, und wobei die genannte Airbag-inaktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes leuchtet, wenn eine Leuchtdiode hinter der genannten Airbag-inaktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes mit Strom gespeist wird.
Kombination nach Anspruch 28, wobei die genannte Leuchtdiode hinter der genannten Airbag-inaktiv-Anzeige des genannten Informationsdisplay-Leuchtelementes eine weiße Leuchtdiode, eine gelbe Leuchtdiode, eine rötlich-orange Leuchtdiode, eine orange Leuchtdiode, eine rote Leuchtdiode oder eine rot-gelbe Leuchtdiode umfasst.