DE2002984C3 - Zahnbuerste - Google Patents
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- A—HUMAN NECESSITIES
- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B7/00—Bristle carriers arranged in the brush body
- A46B7/02—Bristle carriers arranged in the brush body in an expanding or articulating manner
-
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- A46B2200/00—Brushes characterized by their functions, uses or applications
- A46B2200/10—For human or animal care
- A46B2200/1066—Toothbrush for cleaning the teeth or dentures
Description
3 4
Handgriff 12 schwenkbar gelagert. Die beiden Andrücken, mit dem Handgriff Ϊ2 verbunden wird.
Borstenträgerteile 10 und 11 sind jeweils um ein Dies erleichtert sowohl die Herstellung der Einzel-Schwenklager
13 bzw. 14 in eine SteHunp quer teile wie auch deren Montage.
(Fig. 1) oder längs zum Handgriff (Fig 2?beweg- Der Schieber 15 ist durch seitliche FuhruL«ι21 bar. Die beiden unterschiedlichen Stellungen der 5 und 22 (Fig. 5) formschlüssig mit dem Handgriff Borstenträgerteüe 10 und II entsprechen den für 12 verbunden. Die Eigenschaften des Materials eine optimale Zahnpflege erforderlichen Stellungen (z.B. Nylon) des Schiebers 15 ermöglichen es, bei zur Reinigung bestimmter Zahnpartien der Montage den Schieber 15 quer zum Handgriff
(Fig. 1) oder längs zum Handgriff (Fig 2?beweg- Der Schieber 15 ist durch seitliche FuhruL«ι21 bar. Die beiden unterschiedlichen Stellungen der 5 und 22 (Fig. 5) formschlüssig mit dem Handgriff Borstenträgerteüe 10 und II entsprechen den für 12 verbunden. Die Eigenschaften des Materials eine optimale Zahnpflege erforderlichen Stellungen (z.B. Nylon) des Schiebers 15 ermöglichen es, bei zur Reinigung bestimmter Zahnpartien der Montage den Schieber 15 quer zum Handgriff
Die Bewegungen der Borstenträgerteile IO und 11 in die Schwalbenschwanzführungen 21 und ZZ ein-
werden von einein Schieber-5 aus bewirkt Dieser io zudrücken. Die Montage kann aber auch durch
Schieber 15 ist sm Handgrip 12 :n dessen Längs- Aufschieben auf den Handgriff 12 erfolgen,
richtung bewegbar gelagen und · .n von Hand Der Schieber 15 ist mit einem.um eine Achse23
richtung bewegbar gelagen und · .n von Hand Der Schieber 15 ist mit einem.um eine Achse23
betätigt werden. , schwenkbaren Anschlagstück 24 versehen. Dies
Die Bewegungen des Schic' -... 15 werden über dient zur Fixierung der Borstenträgerteile 10 und 11
verformbar^ nämlich eU^sJje Zug- und Schub- 15 in deren Endstellungen. Zu diesem Zweck sind am
glieder 16 und 17 auf * : sorstentrl^erteile 10 and Handgriff 12 zwei im Abstand voneinander angeord-
11 übertragen. Di 7ug- und Schubglieder 16 17 nete Anschläge 25 und 26 vorgesehen, die bei dem
sind an den enacu« zugekehrten, abgerundeten dargestellten Ausführu:<gsbeispiel durch die fcnd-
Stirnenden 18 und 19 mit der. Borstenirägerteilen 10 kanten einer Vertiefung &" m Handgriff 12 gebildet
und 11 verbunden. Zumindest im Bereich der Stirn- ao werden. In den Endsteüunge- wird jeweils durch
enden 18 und 19 sind die Zug- und Schubgüeder 16, Verschwenken des Anschlagstückes 24 dessen Kante
17 verformbar. Das Material der Zug- und Schub- 28 an d™ Anschlag 25 oder dessen Kante 29 an dem
glieder 16 und 17, insbesondere Kunststoff, ist so Anschlag 26 zur Anlage gebracht. Die Borstentrager-
ausgewähit, daß in der einen Bewegungsrichtung, teile 10 und 11 werden dadurch jeweils in einer
nämlich bei einer Bewegung aus der Stellung gemäß *5 Bewegungsrichtung fixiert. Die Fixierung in der
Fig. 1 in die gemäß Fig. 2, wobei der Schieber 15 jeweiis anderen Bewegungsrichtung ergibt sich durch
von den Borstenträgerteilen 10 und 11 wegbewegt die Länge der Zug-und Schubglieder 16 und 17, die
wird, Zugkräfte auf die Borstenträgerteile 10 und 11 eine Bewegung über die eingestellte Endstellung
übertragen werden können, so daß diese verschwenkt hinaus nicht zulassen. . .
werden. Bei der umgekehrten Bewegungsrichtung 30 Die Schubstange 20, deren Querschnitt in Rich-
werden über die Zug- und Schubglieder 16 und 17 tung zu den Borstenträgerteilen 10 und 11 abnimmt,
Druckkräfte auf die Borstenträgerteile 10 und 11 ist an der dem Handgriff 12 zugekehrten Seite in
übertragen, wodurch eine Verschwenkung in ent- einer Nut 30 des Handgriffs 12 geführt, um die
gegengesetztem Sinne bewirkt wird. Stabilität, vor allem bei Übertragung der Druckkräfte
Bei dem dargestellten Ausfi-'jungsbeispiel werden 35 zu erhöhen. Weiterhin ist der Abstand zwischen den
die Zug- und Schubglieder 16 und 17 dadurch Stiraendenl8 und 19 der Borstenträjsrteile 10 und
gebildet, daß eine mit dem Schieber 15 verbundene U sehr klein gehalten, einerseits um eine möglichst
Schubstange 20 in einem den Borstenträgerteilen XO lückenlose Beborstung31 zu erzielen, andererseits
und 11 zugekehrten Bereich gespalten ist. um den Zug- und Schubgliedern 16 und 17 eine
Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung 40 gewisse seitliche Führung zu gewährleisten,
bestehen der Schieber 15. die Schuhsian^s 20, die Das Asseiüagsiuek 24 Ht einheitlich zusammen
bestehen der Schieber 15. die Schuhsian^s 20, die Das Asseiüagsiuek 24 Ht einheitlich zusammen
Zug- und Schubglieder 16 und 17 sowie die beiden mUdem Schieber 15 in einem Spritztakt geformt und
Borstenträgerteile 10 und Il aus einem einzigen, gleichzeitig durch die ebenfalls aus Kunststoff be-
zusammenhängenden und vorzugsweise in einem stehende Achse 23 schwenkbar mit dem Schieber 15
Spritztakt aus Kunststoff geformten Werkstück, das 45 verbunden, so daß tatsächlich insgesamt nur zwei
durch einfache Montagemaßnahmen, nämlich durch Formteile vorhanden sind.
Claims (10)
1. Zahnbürste mit durch einen Schieber rela- teilen besteht. „
tiv zum Handgriff verschwenkbarem Borsten- Zahnbürsten mit geteiltem Borstenträger, wobei
träger, der aus vorzugsweise zwei gebogenen, 5 die Borstentragerteile entweder in eme stellung quer
mit den einander zugekehrten Enden schwenkbar zum Handgriff oder in eme Stellung in Langsnch-
am Handgriff gehörten Borstenträgerteilen tung des Handgriffs schwenkbar smd werden bereits
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß in der deutschen Patentschrift Il85i4/ una der
der Schieber (15) durch verformbare Zug- und deutschen Patentschrift 1252170 beschrieben.
Schubglieder (16, 17) mit den Borstenträgerteilen 10 Bei der Zahnbürste gemäß der erstgenannten
(10, 11) verbunden ist. Patentschrift ist für die Betätigung der Borstenträger
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schiegekennzeichnet,
daß die verformbaren Zug- und ber vorgesehen, dessen gabelförmiges, den Borsten-Schubglieder
(16, 17) und die Borstenträgerte:»e trägerteilen zugekehrtes Ende mit diesen durch
(10, 11) sowie der Schieber (15) aus einem in 15 jeweils einen in ein Langloch der Borstentragerteile
einem Spritztakt aus Kunststoff hergestellten einfassenden Zapfen verbunden ist. Durch Bewegung
Werkstück bestehen. des Schiebers in Längsrichtung des Handgriffs wer-
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, den die beiden Borstenträgerteüe in die eine oder
dadurch gekennzeichnet, daß die Zug- und andere Stellung verschwenkt, wobei die Zapfen in
SchubgLt 3er (16, 17) an den einander zugekehr- so den Langlöchern gleiten.
len Stirnenden (18, 19) der Borstentragerteile Bei der Zahnbürste gemäß der deutschen Patent-
(10, 11) an diese angeformt sind. schrift 1 252 170 ist zur Betätigung der beiden
4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch Borstentragerteile eine durch den Schieber in Längsgekennzeichnet,
daß die Zug- und Schubglieder richtung des Handgriffs bewegbare Zahnstange vor-(16,
17) in einem vom Schieber (15) abliegenden 35 gesehen, die mit an den einander zugekehrten Siirn-Bereich
in die Borstentlagerteile (10, 11) über- enden der Borstentragerteile angeordneten Zahngehen.
Segmenten kämmt.
5. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei
Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet daß Zahnbürsten mit relativ zum Handgriff verschwenkdie
einander zugekehrten Stirnenden (18, 19) der 30 baren Borstenträgern den Schiebemechanismus zu
Borstentragerteile (10, 11) abgerundet sind und verbessern.
die Zug- und Scnubgliufer (16, 17) in Quer- Die erfindungsgemäße Zahnbürste ist dadurch
stellung der Borstentnig .rteile (10, 11) an deren gekennzeichnet, daß der Schieber durch verformbare
Stirnenden (18, 19) anliegen. Zug- und Schubglieder mit den Borstenträgerteilen
6. Zahnbürste nach einem oder mehreren der 35 verbunden ist Vorzugsweise ist die Verbindung
Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Zug- und Schubgliedern einerseits und
die Borstentragerteile (10, 11) in den beiden den Borstenträgerteilen andererseits derart, daß
Endstellungen jeweils in einer Bewegungsrich- c .-se Teile aus einem «"inzigi α, zusammenhängenden
lung durch die Zug- und Schubglieder (16, 17) Werkstück hergesteilt sind, vorzugsweise durch
fixiert sind. " 40 Spritzgießen aus Kunststoff. Da weiterhin die Zug-
7. Zahnbürste n.,<;h einem oder mehrereu der . . und Schubglieder einteilig mit dem Schieber verAnsprüche
ί bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bunden sind, ist die Zahnbürste^ gemäß der Erfinam
Schieber (15) ein schwenkbares Anschlag- dung so ausgebildet, daß sie lediglich aus zwei
stück (24) und im Handgriff Anschläge (25. 26) Formteilen, z. B. Spritzgußteilen besteht, die auf
angeordnet sind, wobei die Anschläge durch 45 einfache Weise zusammengesetzt werden können,
eine Vertiefu-ig (27) im Handgriff (12) gebildet Damit wird durch diese Zahnbürste eine wirtschaftsind.
liehe Massenfertigung und Montage erreicht.
8. Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch Weitere Merkmale der Erfindung betreffen die
gekennzeichnet, daß das Anschlagstück (24) und Ausbildung und Anordnung des Schiebers am
der Schieber (15) einstückig ausgebildet sind 5» Handgriff.
und eine Verbindungsachse (23) aufweisen. Nachfolgend werden weitere Einzelheiten an
9. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Hand von in den Zeichnungen dargestellten Aus-
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der Schieber (15) eine Schubstange (20) aufweist, Fig. 1 eine Gesamtansicht der Zahnbürste gemäß
die mit den Zug- und Schubgliedern (16,17) ver- 55 der Erfindung bei einer Stellung der Borstenträger-
bunden ist, und daß das den Borstenträgerteilen teile quer zum Handgriff,
(10, 11) ^gekehrte Ende der Schubstange(20) Fig. 2 einen Teil der Zahnbürste gemäß Fig. 1
mittig gespalten ist. bei einer Stellung der Borstentragerteile in Längs-
10. Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch richtung des Handgriffs,
gekennzeichnet, c aß die Schubstange (20) in dem 6o F i g. 3 einen Längsschnitt durch die Zahnbürste
Handgriff (12) durch eine Nut(30) geführt ist. gemäß Fig. 1 und 2,
Fig. 4 einen Querschnitt IV-IV aus Fig. 2 in
_______ vergrößertem Maßstab,
Fig. 5 einen Querschnitt V-V durch den Schie-β»
ber in Fig. 3.
Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit durch Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einer
einen Schieber relativ zum Handgriff verschwenk- Zahnbürste sind zwei Übereinstimmend ausgebildete,
barem Borstenträger, der aus vor igsweise zwei gebogene Borstentragerteile 10 und 11 an einem
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