DE2002984B2 - Zahnbürste - Google Patents

Description

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Handgriff 12 schwenkbar gelagert. Die beiden Andrücken, mit dem Handgriff 12 verbunden wird. Borstenträgertelle 10 und 11 sind jeweils um ein Dies erleichtert sowohl die Herstellung der Einzel-Schwenklager 13 bzw. 14 in eine Stellung quei teile wie auch deren Montage.
(Fig. 1) oder längs zum Handgriff (Fig. 2) beweg- Der Schieber 15 ist durch seitliche Führungen 21 bar. Die beiden unterschiedlichen Stellungen der 5 und 22 (Fig. 5) formschlüssig mit dem Handgriff Borstenträgerteile 10 und 11 entsprechen den für 12 verbunden. Die Eigenschaften des Materials eine optimale Zahnpflege erforderlichen Stellungen (z.B. Nylon) des Schiebers 15 ermöglichen es, bei zur Reinigung bestimmter Zahnpartien. der Montage den Schieber 15 quer zum Handgriff

Die Bewegungen der Borstenträgerteile 10 und 11 in die Schwalbenschwanzführungen 21 und 22 ein-

werden von einem Schieber 15 aus bewirkt. Dieser io zudrücken. Die Montage kann aber auch durch

Schieber 15 ist am Handgriff 12 in dessen Längs- Aufschieben auf den Handgriff 12 erfolgen,

richtung bewegbar gelagert und kann von Hand Der Schieber 15 ist mit einem um eine Achse 23

betätigt werden. schwenkbaren Anschlagstück 24 versehen. Dies

Die Bewegungen des Schiebers 15 werden über dient zur Fixierung der Borstenträgerteile 10 und 11

verformbare, nämlich elastische Zug- und Schub- 15 in deren Endstellungen. Zu diesem Zweck sind am

glieder 16 und 17 auf die Borstenträgerteile 10 und Handgriff 12 zwei im Abstand voneinander angeord-

11 übertragen. Die Zug- und Sdiubglieder 16, 17 nete Anschläge 25 und 26 vorgesehen, die bei dem

sind an den einander zugekehrten, abgerundeten dargestellten Ausführungsbeispiel durch die End-

Stirnenden 18 und 19 mit den Borstenträgerteilen 10 kanten einer Vertiefung 27 im Handgriff 12 gebildet

und 11 verbunden. Zumindest im Bereich der Stirn- 20 werden. In den Endstellungen wird jeweils durch

enden 18 und 19 sind die Zug- und Schubglieder 16, Verschwenken des Anschlagstückes 24 dessen Kante

17 verformbar. Das Material der Zug- und Schub- 28 an dem Anschlag 25 oder dessen Kante 29 an dem

glieder 16 und 17, insbesondere Kunststoff, ist so Anschlag 26 zur Anlage gebracht. Die Borstenträger-

ausgewählt, daß in der einen Bewegungsrichtung, teile 10 und 11 werden dadurch jeweils in einer

nämlich bei einer Bewegung aus der Stellung gemäß 25 Bewegungsrichtung fixiert. Die Fixierung in der

Fig. 1 in die gemäß Fig. 2, wobei der Schieber 15 jeweils anderen Bewegungsrichtung ergibt sich durch

von den Borstenträgerteilen 10 und 11 wegbewegt die Länge der Zug- und Schubglieder 16 und 17, die

wird, Zugkräfte auf die Borstenträgerteile 10 und 11 eine Bewegung über die eingestellte Endstellung

übertragen werden können, so daß diese verschwenkt hinaus nicht zulassen.

werden. Bei der umgekehrten Bewegungsrichtung 3« Die Schubstange 20, deren Querschnitt in Rich-

werden über die Zug- und Schubglieder 16 und 17 tung zu den Borstenträgerteilen 10 und 11 abnimmt,

Druckkräfte auf die Borstenträgerteile 10 und 11 ist an der dem Handgriff 12 zugekehrten Seite in

übertragen, wodurch eine Verschwenkung in ent- einer Nut 30 des Handgriffs 12 geführt, um die

gegengesetztem Sinne bewirkt wird. Stabilität, vor allem bei Übertragung der Druckkräfte

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden 35 zu erhöhen. Weiterhin ist der Abstand zwischen den

die Zug- und Schubglieder 16 und 17 dadurch Stirnenden 18 und 19 der Borstenträgerteile 10 und

gebildet, daß eine mit dem Schieber 15 verbundene 11 sehr klein gehalten, einerseits um eine möglichst

Schubstange 20 in einem den Borstenträgerteilen 10 lückenlose Beborstung31 zu erzielen, andererseits

und 11 zugekehrten Bereich gespalten ist. um den Zug- und Schubgliedern 16 und 17 eine

Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung 40 gewisse seitliche Führung zu gewährleisten,
bestehen der Schieber 15, die Schubstange 20, die Das Anschlagstück 24 ist einheitlich zusammen Zug- und Schubglieder 16 und 17 sowie die beiden mit dem Schieber 15 in einem Spritztakt geformt und Borstenträgerteile 10 und 11 aus einem einzigen, gleichzeitig durch die ebenfalls aus Kunststoff bezusammenhängenden und vorzugsweise in einem stehende Achse 23 schwenkbar mit dem Schieber 15 Spritztakt aus Kunststoff geformten Werkstück, das 45 verbunden, so daß tatsächlich insgesamt nur zwei durch einfache Montagemaßnahmen, nämlich durch Formteile vorhanden sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (10)

gebogenen, mit den einander zugekehrten Enden schwenkbar am Handgriff gelagerten Borstenträger-

1. Zahnbürste mit durch einen Schieber rela- teilen besteht.

tiv zum Handgriff verschwenkbarem Borsten- Zahnbürsten mit geteiltem Borstenträger, wobei

träger, der aus vorzugsweise zwei gebogenen, 5 die Borstenträgerteile entweder in eine Stellung quer

mit den einander zugekehrten Enden schwenkbar zum Handgriff oder in eino Stellung in Längsrich-

am Handgriff gelagerten Borstenträgerteilen tung des Handgriffs schwenkbar sind, werden bereits

besteht, dadurch gekennzeichnet, daß in der deutschen Patentschrift 1185147 und der

der Schieber (15) durch verformbare Zug- und deutschen Patentschrift 1252170 beschrieben.

Schubglieder (16,17) mit den Borstenträgerteilen io Bei der Zahnbürste gemäß der erstgenannten

(10, 11) verbunden ist. , Patentschrift ist für die Betätigung der Borstenträger

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schiegekennzeichnet, daß die verformbaren Zug- und ber vorgesehen, dessen gabelförmiges, den Borsten-Schubglieder (16, 17) und die Borstenträgerteile trägerteilen zugekehrtes Ende mit diesen durch (10, 11) sowie der Schieber (15) aus einem in .15 jeweils einen in ein Langloch der Borstenträgerteile einem Spritztakt aus Kunststoff hergestellten einfassenden Zapfen verbunden ist. Durch Bewegung Werkstück bestehen. des Schiebers in Längsrichtung des Handgriffs wer-

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, den die beiden Borstenträgerteile in die eine oder dadurch gekennzeichnet, daß die Zug- und andere Stellung verschwenkt, wobei die Zapfen in Schubglieder (16, 17) an den einander zugekehr- 20 den Langlöchern gleiten.

ten Stirnenden (18, 19) der Borstenträgerteile Bei der Zahnbürste gemäß der deutschen Patent-

(10, 11) an diese angeformt sind. schrift 1 252 170 ist zur Betätigung der beiden

4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch Borstenträgerteile eine durch den Schieber in Längsgekennzeichnet, daß die Zug- und Schubglieder richtung des Handgriffs bewegbare Zahnstange vor-(16, 17) in einem vom Schieber (15) abliegenden 25 gesehen, die mit an den einander zugekehrten Stirn-Bereich in die Borstenträgerteile (10, 11) über- enden der Borstenträgerteile angeordneten Zahngehen. Segmenten kämmt.

5. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Zahnbürsten mit relativ zum Handgriff verschwenkdie einander zugekehrten Stirnenden (18, 19) der 30 baren Borstenträgern den Schiebemechanismus zu Borstenträgerteile (10, 11) abgerundet sind und verbessern.

die Zug- und Schubglieder (16, 17) in Quer- Die erfindungsgemäße Zahnbürste ist dadurch

stellung der Borstenträgerteile (10, 11) an deren gekennzeichnet, daß der Schieber durch verformbare

Stirnenden (18, 19) anliegen. Zug- und Schubglieder mit den Borstenträgerteilen

6. Zahnbürste nach einem oder mehreren der 35 verburden ist. Vorzugsweise ist die Verbindung Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Zug- und Schubgliedern einerseits und die Borstenträgerteile (10, 11) in den beiden den Borstenträgerteilen andererseits derart, daß Endstellungen jeweils in einer Bewegungsrich- diese Teile aus einem einzigen," zusammenhängenden tung durch die Zug- und Schubglieder (16, 17) Werkstück hergestellt sind, vorzugsweise durch fixiert sind. 40 Spritzgießen aus Kunststoff. Da weiterhin die Zug-

7. Zahnbürste nach einem oder mehreren der und Schubglieder einteilig mit dem Schieber verAnsprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bunden sind, ist die Zahnbürste gemäß der Erfinam Schieber (15) ein schwenkbares Anschlag- dung so ausgebildet, daß sie lediglich aus zwei stück (24) und im Handgriff Anschläge (25, 26) Formteilen, z. B. Spritzgußteilen besteht, die auf angeordnet sind, wobei die Anschläge durch 45 einfache Weise zusammengesetzt werden können, eine Vertiefung (27) im Handgriff (12) gebildet Damit wird durch diese Zahnbürste eine wirtschaftsind, liehe Massenanfertigung und Montage erreicht.

8. Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch Weitere Merkmale der Erfindung betreffen die gekennzeichnet, daß das Anschlagstück (24) und Ausbildung und Anordnung des Schiebers am der Schieber (15) einstückig ausgebildet sind 50 Handgriff.

und eine Verbindungsachse (23) aufweisen. Nachfolgend werden weitere Einzelheiten an

9. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Hand von in den Zeichnungen dargestellten AusAnsprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß führungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

der Schieber (15) eine Schubstange (20) aufweist, F i g. 1 eine Gesamtansicht der Zahnbürste gemäß

die mit den Zug- und Schubgliedern (16,17) ver- 55 der Erfindimg bei einer Stellung der Borstenträger-

bunden ist, und daß das den Borstenträgerteilen teile quer zum Handgriff,

(10, 11) zugekehrte Ende der Schubstange (20) Fig. 2 einen Teil der Zahnbürste gemäß Fig. 1

mittig gespalten ist. bei einer Stellung der Borstenträgerteile in Längs-

10. Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch richtung des Handgriffs,

gekennzeichnet, daß die Schubstange (20) in dem ⁶° Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Zahnbürste

Handgriff (12) durch eine Nut(30) geführt ist. gemäß Fig. 1 und 2,

Fig. 4 einen Querschnitt IV-IV aus Fig. 2 in

vergrößertem Maßstab,

Fig. 5 einen Querschnitt V-V durch den Schie-

65 ber in Fig. 3.

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit durch Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einer

einen Schieber relativ zum Handgriff verschwenk- Zahnbürste sind zwei übereinstimmend ausgebildete,

barem Borstenträger, der aus vorzugsweise zwei gebogene Borstenträgerteile 10 und 11 an einem