DE2002984A1 - Zahnbuerste - Google Patents

Description

Dr. med. Herbert Mäko'wsky

2800 B r em e η

Wielandstraße 25

Z a h η b Ur 9 t e

Die Erfindung betrifft eine Zahinbürste mit durch einen Schieber relativ saum Handgriff¹ ver schwenkbar em Bore ten-» träger, der aus vorzugsweise zwei^gebögenetiy mit den einander zugekehrten Enden schwenkbar am Handgriff gelagerten Borstenträgerteilen besteht*

Zahnbüraten mit geteiltem Borstentrager, wobei die Börstenträgörteiie alternativ in eine Stellung quer zum Hand griff sowie.in eine Stellung in Längsrichtungdes Handgriffs schwenkbar sind, werden bereits in den deutschen iatents^hrifteh 1 135 UT und 1 252 Ϊ70 beschrieben*■■

Zahnbürste gemäß der erstgenannten Patentschrift die-Betätigung der Borstenträger bei dem darge- ,

Aueführungebeispiel einj Schieber vorgesehen, abeiförmiges, den Borstenträgerteilen züge-Ende mit diesen durch jeweil· einen in ein Lang-

Borstenträgerteile einlassenden Zapfen verbun-

Durch Bewegung des Sohieber· in Längsrichtung griff· werden die beiden Boretenträgerteile in

oder ander· Stellung yerechwenkt, wobei die den Langlöohern gleiten«

Bei der Zahnbürste gemäß DPS 1 252 170 ist zur Betätigung der beiden Borstenträgerteile eine durch den Schieber in Längsrichtung des Handgriffs bewegbare Zahnstange vorgesehen, die mit an den einander zugekehrten Stirnenden der Borstenträgerteile angeordneten Zahnsegmenten kämmt·

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Zahnbürsten mit relativ zum Handgriff verschwenkbaren BorstenträfP gern weiterzuentwickeln und zu verbessern. Insbesondere geht es darum, die Möglichkeiten einer wirtschaftlichen maschinellen beziehungsweise automatischen .Massenproduktion zu verbessern.

Di« erfindungsgemäße Zahnbürste ist dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber durch verformbare Zug- und Schubglieder mit den Borstenträgerteilen verbunden ist. Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen den Zug- und Schubgliedern einerseits und den Borstenträgerteilen andererseits derart, daß diese Teile aus einem einzi- : gen, zusammenhängenden Werkstück herstellbar sind, a ' vorzugsweise durch Spritzgießen aus Kunststoff. Da weiterhin die Zug- und Schubglieder einteilig mit den Schieber verbunden sind ist die Zahnbürste gemäß der Erfindung trotz der stark mechanisierten Betätigung \ der Borste^nträgerteile so ausgebildet, daß sie lediglich aus zwei JOrateilen, nämlich Spritzgußteilen besteht, die zu-dem auf einfache Weise zusammengesetzt werden können· Damit ist durch diese Zahnbürste die Grundlage für eine wirtschaftliche Mas Serienfertigung und Montage in optimaler Weise gegeben.

Weitere Merkmale der Irfindung betriffen die Auebildung und Anordnung des Schieber« sowie die Verbindung der

Boritenirlgerttile Bit den Handgriff.

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Nachfolgend werden weitere Einzelheiten anhand von in den Zeichnungen äargestellten Ausführungsbeispielen häher erläutert. Es zeigt!

Mg. 1 eine Gesamtansicht der Zahnbürste gemäß der Erfindung bei einer Stellung der Borstenträgerteile quer zum Handgrifff

Pig. 2 einen Teil der Zahnbürste gemäß Pig* 1 bei einer Stellung der Borstenträgerteile in ■ Längsrichtung des Handgriffs; ; '" ll

Pig. 3 einen Längsschnitt durch die Zahnbürste gemäß Pig. 1 und 21

Pig. 4 einen Querschnitt IV-IV aus Pig. 2, in vergrößertem Maßstab; .,--.-,

Pig. 5 einen Querschnitt V-V durch den Schieber in - - .-' -Pig. 3f " "■ · ^: --ν- .;■..;..■■ ■■..'■■■ . . '. -

Pig. 6 eine Rückansicht eines Teiles der Zahnbürste,.: mit der Befestigung der Borstenträgerteile am . ' - ύ

Pig., 7: eine Darstel^Lung entsprechend Pig. 6 mit einer anderen Aueführungsform-der Befestigungder . • iBoietenträgerteile am Handgriff f. * ;

Pig. 8 einen Schnitt VIIlMFIII zu Pig. 7* -

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einer Zahnbürste sind zwei übereinstimmend ausgebildete, gebogene Boretonträgerteile 10 und 11 an einem Handgriff 12

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schwenkbar gelagert. Die beiden Borstentragerteile 10 und 11 sind jeweils um ein Schwenklager 15 beziehungsweise 14 in eine Stellung quer zum Handgriff (Pig. 1) und alternativ in eine Stellung in Längsrichtung dee Handgriffs (Mg. 2) bewegbar. Die beiden unterschiedlichen Stellungen der Borstentragerteile 10 und 11 entsprechen den für eine optimale Zahnpflege erforderlichen Stellungen für die Eeinigung bestimmter Zahnpartien.

Die Bewegungen der Borstentragerteile 10 und 11 werden von einem Schieber 15 aus bewirkt. Dieser Schieber 15 ist am Handgriff 12 in dessen Längsrichtung bewegbar gelagert und kann von Hand, zum Beispiel durch "die die Zahnbürste haltende Hand betätigt werden.

Die Bewegungen des Schiebers 15 werden über verformbare, nämlich elastische Zug- und Schubglieder 16 und 17 auf die Borstentragerteile 10 und 11 übertragen. Die Zug- und Schubglieder 16, 17 sind an den einander zugekehrten, abgerundeten Stirnenden 18 und 19» und zwar in einem vom Schieber 15 abliegenden Bereich mit den Borstenträgerteilen 10 und 11 verbunden. Zumindest im Bereich der Stirnenden 18 und 19 sind die Zug- und Schubglieder 16, 17 verformbar. Das Material der Zug- und Schubglieder 16 und 17» insbesondere Kunststoff, ist so ausgewählt, dasein der einen Bewegungsrichtung, nämlich bei einer Bewegung aus der Stellung gemäß Pig. 1 in die gemäß Pig. 2, wobei der Schieber 15 von den Borstenträgerteilen 10 und 11 wegbewegt wird» Zugkräfte in den Zug- und Schubgliedern 18 und 19 aufgenommen und auf die Borstentragerteile 10 und 11 tibertragen werden können, so daß diese versohwenkt werden. Bei der umgekehrten Bewegungsrichtung werden Über die Zug- und Sohubglieder 16 und 17 Druokkräfte auf die

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Borstenträgerteile 10 und 11 übertragen, wodurch eine Verschwenkung in entgegengesetztem Sinne bewirkt wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden· die Zug- und Schubglieder 16 und 17 dadurch gebildet, daß eine mit dem Schieber 15 verbundene Schubstange 20 in einem den Borstenträgerteilen 10 und 11 zugekehrten Bereich gespalten ist.

Hach einem besonderen Merkmal der Erfindung bestehen der Schieber 15, die Schubstange 20, die Zug- und Schubglieder 16 und 17 sowie die beiden Borstenträgerteile 10 und 11 aus einem einzigen, zusammenhängenden und vorzugsweise in einem Spritztafct'aus Kunststoff geformten Werkstück, das lediglich durch einfache-Montagemaßnahmen, nämlich durch Andrücken, mit dem Handgriff 12. verbunden wird. Dies erleichtert sowohl die Herstellung der Einzelteile wieauch deren Montage« -...."■■"..■' ■"■;.-

Der Schieber 15 ist durch seitliche Schwalbenschwanz-^λ führungen 21 und 22 (Fig. 5) formschlüssig mit dem Handgriff 12 verbunden. Die Eigenschaften.des Materials (Izum Beispiel Nylon) des Schiebers 15 ermöglichen ie&,άbei der Montage, den» Schieber 15 quer zum Handgriff:; in die Schwalbenschwanz führungen 21 und 22 einzudrücken· Die Montage kann aber auch durch Aufschieben auf den Handgriff

Der Setieber 15 ist mit einem um eine Achse 25 sohwenk-. baren ijjnschlagstück 24 versehen« Dies dient zur Fixie rung ddr Borstenträgerteile 10 und 11 in deren Endstel lungen f Zu diesem Zweck sind am Handgriff 12 zwei im - Abstand voneinander angeordnete Anschläge 25 und 26 vorgesehen» die bei dem dargestellten Ausführungsbeiepiel

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durch die Endkanten einer Vertiefung 27 im Handgriff 12 gebildet werden. In den Endstellungen wird jeweils durch Verschwenken des Anschlagstückes 24 dessen Kanten 28 an dem Anschlag 25 öder dessen Kante 29 an dem Anschlag zur Anlage gebracht. Die Borstenträgerteile 10 und 11 werden dadurch jeweils in einer Bewegungsrichtung fixiert. Die Fixierung in der jeweils anderen Bewegungsrichtung ergibt sich durch die Länge der Zug- und Schubglieder 16 und 17t die eine Bewegung über" die eingestellte Endstellung hinaus nicht zulassen.

Die Schubstange 20, deren Querschnitt in Richtung zu den Borstenträgerteilen 10 und 11 abnimmt, ist an der dem Handgriff 12 zugekehrten Seite in einer Nut, insbesondere Schwalbenschwanznut 30, des Handgriffs 12 geführt, um die Stabilität, vor allem bei Übertragung der Druckkräfte zu erhöhen. Weiterhin ist der Abstand zwischen den Stirnenden 18 und 19 der Borstenträgerteile 10 und 11 minimal gehalten, einerseits um eine möglichst lückenlose Beborstung 31 zu erzielen, andererseits um den Zug- und Schubgliedern 16 und 17 eine gewisse seitliche Fügung zu gewährleisten.

Das Anschlagstück 24 ist einheitlich zusammen mit dem Schieber 15 in einem Spritztakt geformt und gleichzeitig durch die ebenfalls aus Kunststoff bestehende Achse schwenkbar m^t dem Schieber 15 verbunden, so daß tatsächlich insgesamt nur zwei Formlinge vorhanden sind.

Die Schwenklager 13 und 14 für die Borstenträgerteile 10 und 11 sind so ausgebildet, daß eine leichte, maeohinelle Montage möglich ist. Bei der Ausführungsform gemäß fig. 6 sind an der von der Beborstung 31 abliegenden Seiten der Borstenträgerteile 10 und 11 Zapfen 32 und 33 angeformt, die duroh Löcher 34 und 35 im Hand-

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griff 12 hindurchtreten. Die Zapfen32 und 33 sind mit länglichen, riegelartigen/Köpfen 36und 37 versehen* Die Löcher 34 und 35» durch die die Köpfe 36. und 37 bei der Montage hindurchgeführt werden, sind so-- gericht tet, daß bei Gebrauch der Zahnbürste die Köpfe 36, 37 in keiner Stellung der Borstenträgerteile 10» 11 deckungsgleich mit den Löchern 34 und 35 liegen.

■Bei der Ausführungsform gemäß Figo 7 und 8 sind ebenfalls Zapfen 38und 39 vorgesehen, die durch zum Beispiel kreisförmige Löcher 40 und 41 im Handgriff 12. hindurchtreten und die durch einen zum Beispiel kreisförmigen Kopf 42 und 43 fixiert sind. Die Köpfe 42 und 43 sind hierbei elastisch ausgebildet, derart, daß: sie bei der Montage unter Verformung durch die Löcher ' 40 ^; und 4Ί hindurchgedrückt werden können. Gegebenenfalls kann ein Entlastungsschlitz 44 im Handgriff 12 vorgesehen sein, der bei der Montage ein Aufweiten der Löcher 40 und 41 gestattet. Die Köpfe 42 und 43 liegen im montierten Zustand vorzugsweise versenkt in den Borstenträgerteilen 10 und 11.

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Claims (1)

1. Ansprüche

   Zahnbürste mit durch einen Schieber relativ zum Handgriff verschwenkbarem Borstenträger, der aus vorzugsweise zwei gebogenen, mit den einander zugekehrten Enden schwenkbar am Handgriff gelagerten Borstenträgerteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (15) durch verformbare Zug- und Schubglieder(16, 17) mit den Borstenträgerteilen (10, 11) verbunden ist.

   2. Zahnbürste nach Anspruch. 1, dadurch gekennzeichnet, daß die verformbaren Zug- und Schubglieder (16, 17) und die Borstenträgerteile (10, 11) sowie vorzugsweise auch der Schieber (15) aus einem einheitlichen, vorzugsweise in einem Spritztakt aus Kunststoff hergestellten Werkstück besteht.

   3» Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder 2, daduroh gekennzeichnet, daß die Zug- und Schubglieder (16, 17) an den einander zugekehrten Stirnenden (18, 19.) der Borstenträgerteile (10, 11) an diese angeformt sind.

   4. Zahnbürste nach Anspruch 3, daduroh gekennzeichnet, daß die Zug- und Schubglieder (16, 17) in einem vom Sohieber (15) abliegenden Bereich in die Borstenträgerteile (10, 11) übergehen.

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   .5» Zahnbürste nach einem öder mehreren der Ansprüche 1 Ibis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die einander züg.ekehrten Stirnenden (18, 19) der Borstenträger-, tfile (10, 11) abgerundet sind und die Zug- und Söhubglieder (16, 17) inQuersteilung der Borstenträgerteile (10, 11) an deren Stirnenden (18, 19) anliegen.

   6. Zahnbürste !nach einem oder mehreren der Ansprüche

   1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten- ..-■ m trägerteile (10, 11) in den beiden Endstellungen jeweils in einer Bewegungsrichtung durch entsprechende Dimension der Zug- und Schubglieder (16, 17) fixiert sind.*" .";... "■■. " ■■.'·■■ ■■"-■."

   7. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Ansprüche bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Borstenträgerteile (10, H) wenigstens in einer Bewegungsrichtungin jeder Endstellung durch eine Arretierung fixiert sind,

   8. Zahnbürste nach Anspruch 7 sowie gegebenenfalls einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Schieber (1.5) ein β schwe;nkbares Anschlagstück (24) angebracht ist, welches?^ffn den Endstellungen der Borstenträgerieil# (10, 11) an Anschlägen (25, 26), die vorzugSTiieige durch eine Vertiefung (27) im Handgriff (12) gebildet sind, alternativ anliegt.

   9. Zahnbürste nach Anapruch 8, dadurch gekennzeichnet, jdaß das Ansöhlagetüok (24) einteilig mit dem Schieber (15) verbunden ist, insbesondere durch

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   Herstellung in einem Spritztakt, unter Bildung einer den Schieber (15) und das Anschlagstück (24) miteinander verbindenden Achse (25).

   10. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Ansprüche • " 1 bis 9» dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber

   (15) über eine Schubstange (20) mit den Zug- und Schubgliedern (16, 17) verbunden ist, wobei letzte-

   : re dadurch gebildet sind, daß das den Borstenträger-

   teilen (10, 11) zugekehrte Ende der Schubstange (20)

   ™ mittig gespalten ist.

   11. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Stirnenden (18, 19) der Borstenträgerteile (10, 11) voneinander nur geringfügig größer ist als der zusammengenommene Querschnitt der Zug- und Schubglieder (16, 17) in diesem Bereich.

   12. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (20) an dem Handgriff (12) geführt ist, insbesondere durch eine Schwalbenschwanz-

   P nut (30).

   13· Zahnbürste insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Borstenträgerteile (10, 11) mit an der von der Beborstung (31) abliegenden Seite angeordneten Zapfen (32, 33) in Löchern (34, 35) des Handgriffs (12) gelagert sind, wobei die mit Köpfen (36, 37) versehenen Zapfen (32, 33) in die Löcher (34, 35) in einer während der Benutzung der Zahnbürste nicht auftretenden Relativstellung der Borstenträgerteile (10, 11) eingeführt sind.

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   14. Zahnbürste nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (12) mit länglichen löchern (34> 35) versehen ist> durch die passend ausgebildete Köpfe (36, 37) bei der Montage hindurchtreten,

   \ wobei die Löoher (34, 35) und die Kopfe (36, 37) während der Benutzung der Zahnbürste in keiner auftretenden Stellung der Borstenträgerteile (10, 11) deckungsgleich sind. " -

   15. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Ansprüche ; _ ,1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mit verform- H baren Köpfen (42, 43) versehene Zapfen (38, 39) ', bei der Montage durch Löcher, insbesondere kreisförmige löcher (40, 41) des Handgriffs (12) hin-' durchdrüekbar sind.

   IHir den Anmelder: Meissner & Bolte Patentanwälte

   Anmelder; . -

   Br. med. Herbert Makowsky

   B r e m e η

   vaelandstr. 25

   Bremen, den 21· Jan. 1970
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