DE1233821B - Zahnbuerste - Google Patents

Description

DEUTSCHES PATENTAMT

Deutsche KL: 9 b -7/06

AUSLEGESCHRIFT

Nummer: 1233 821

Aktenzeichen: P 35212III/9 b

1 233 821 Anmeldetag: 2.Oktober 1964

Auslegetag: 9. Februar 1967

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, deren Bürstkopf mit drei parallelen Borstenbüschellängsreihen besetzt ist und bei der ein Teil der Borstenbüschel auf einer am Bürstkopf angelenkten, aus der Bürstkopfebene herausschwenkbaren Zunge befestigt ist.

Bei einer bekannten Anordnung ist der gesamte mittlere Abschnitt des Bürstkopfs mit seinen zugehörigen drei Bürstenbüschellängsreihen als bewegliche Zunge ausgebildet. Diese Anordnung eignet sich besonders zur Reinigung der Zahnwände, da dabei auch solche Zähne von den Borsten der beweglichen Zunge erfaßt werden, die nicht streng fluchtend mit benachbarten Zähnen angeordnet sind, sondern etwas versetzt gegen letztere angeordnet liegen. Demgegenüber hat die erfindungsgemäße Zahnbürste die Aufgabe, die gründliche Reinigung der horizontalen Stirnfläche der Zähne zu erleichtern, wozu es erforderlich ist, das gerade allein die mittlere Borstenlängsreihe in die Vertiefungen der Zahnfläche eindringen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die mittlere Borstenbüschellängsreihe auf zwei Zungen angeordnet ist, die mit einer Schmalseite jeweils an einem Ende des Bürstkopfes angelenkt und unabhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei die Borsten der mittleren Borstenbüschellängsreihe eine größere Länge aufweisen als die Borsten der beiden äußeren Borstenbüschellängsreihen.

Diese Aufgabe wird von der bekannten Anordnung nicht gelöst, da dort ein Eindringen der mittleren Borstenlängsreihen zu tiefer gelegenen Abschnitten der Zahnoberfläche durch die höher liegenden Zahnränder verhindert wird und eine Verstellbarkeit der wirksamen Borstenhöhe über die Breite der Zahnbürste nicht vorgesehen ist.

Eine Änderung der wirksamen Borstenhöhe über die Breite des Bürstkopfs abhängig von der Zahnform ist zwar an sich bereits bekannt, doch weist die bekannte Anordnung einen erheblich komplizierteren Aufbau auf. Insbesondere sind in der bekannten Anordnung sämtliche Borstenbüschellängsreihen einzeln an Federn befestigt, wodurch die Herstellung der Bürste wesentlich verteuert wird.

Im Gegensatz zur bekannten Anordnung, bei der alle Borstenbüschel gleiche Länge aufweisen und schwenkbar angeordnet sind, weist erfindungsgemäß nur die mittlere Borstenbüschellängsreihe eine größere Länge auf, und nur die mittlere Borstenbüschellängsreihe ist aus der Bürstkopfebene herausschwenkbar.

Durch die unterschiedliche Ausbildung der Borstenlänge der mittleren und der beiden äußeren Bor-Zahnbürste

Anmelder:

E. I. du Pont de Nemours and Company,
Wilmington, Del. (V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. W. Abitz und Dr. D. Morf,
Patentanwälte, München 27, Pienzenauer Str. 28

Als Erfinder benannt:
Aaron House Brennesholtz,
Ridgewood, N. J. (V. St. A.)

stenlängsreihen wird trotz dieser vereinfachten Ausbildung eine zufriedenstellende Reinigungswirkung erzielt. In der Zeichnung zeigt

F i g. 1 eine Draufsicht auf die Zahnbürste gemäß der Erfindung,

F i g. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, nach der Linie 2-2 der F i g. 1,

F i g. 3 einen Querschnitt nach der Linie 3-3 der F i g. 1 und

F i g. 4 und 5 die Wirkung der Bürste beim Gebrauch.

Die Zahnbürste hat einen Handgriff 10, der am einen Ende einen starren, mit Borsten besetzten Bürstkopf 11 aufweist. Am Bürstkopf 11 sind mit jeweils einer Schmalseite 12 und 13 biegsam zwei mit Borsten besetzte Zungen 14 und 15 angelenkt. Die Zungen 14 und 15 sind innerhalb des starren, mit Borsten besetzten Bürstkopfs 11 angeordnet. Der Bürstkopf 11 ist mit Borstenbüschel-Längsreihen 16 und die Zungen 14 und 15 sind mit einer Borstenbüschellängsreihe 17 besetzt. Die Borsten der Borstenbüschellängsreihe 17 sind länger als die Borsten der Reihen 16, damit sie in die Hohlräume zwischen den Zähnen hineinreichen. Die Borsten der Reihen 16 bestehen aus einem biegsameren Werkstoff als die Borsten der Reihe 17, so daß eine Schädigung des Zahnfleischgewebes vermieden wird.

Der Handgriff 10, der starre, mit Borsten besetzte Bürstkopf 11, die Zungen 14 und 15 und die Gelenkstellen an den Zungenschmalseiten 12 und 13 sind vorzugsweise aus einem Stück gefertigt und bestehen aus einem elastischen Werkstoff, wie Polyoxymethylen, wobei der Handgriff 10 und die borstentragenden Teile 11,14 und 15 des Bürstkopfes im wesentlichen

709 508/18

Claims (1)

1. starr sind, während die Gelenkstellen bei 12 und 13 biegsam ausgebildet sind.

   Die Borstenbüschellängsreihe 17 wirkt unabhängig von den Borstenbüschellängsreihen 16. Die elastisch angeordneten, borstentragenden Zungen 14,15 wirken derart zusammen, daß sich ihre Borstenbüschel den Zähnen anpassen, die eine allgemeine konvexe oder konkave Oberflächenform aufweisen. Wenn z. B. die Borstenbüschel der Zunge 14 nach innen gerichtet sind und infolgedessen die Zunge 14 herabdrücken, können sich die Borstenbüschel der Zunge 15 bei Berührung mit den Zähnen frei nach außen bewegen und dringen daher in die Hohlräume zwischen den Zähnen ein.

   Der Bürstkopf kann als Preßteil hergestellt werden oder als Block, dessen Schlitze zwischen den Zungen nachträglich ausgesägt werden. Der Schlitz zwischen den Borstenabschnitten erleichtert auch die Reinigung der Zahnbürste und trägt dadurch zu einer erhöhten Hygiene bei.

   Patentanspruch:

   Zahnbürste, deren Bürstkopf mit drei parallelen Borstenbüschellängsreihen besetzt ist und bei der ein Teil der Borstenbüschel auf einer am Bürstkopf angelenkten, aus der Bürstkopfebene herausschwenkbaren Zunge befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere Borstenbüschellängsreihe (17) auf zwei Zungen (14,15) angeordnet ist, die mit einer Schmalseite (12,13) jeweils an einem Ende des Bürstkopfes (11) angelenkt und unabhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei die Borsten der mittleren Borstenbüschellängsreihe (17) eine größere Länge aufweisen als die Borsten der beiden äußeren Borstenbüschellängsreihen (16,16).

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Französische Patentschrift Nr. 707 727;
   USA--Patentschrift Nr. 2 266 195.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   709 508/18 1.67 Θ Bundesdruckelei Berlin